06.03.2018 in Ortsverein

SPD - Mittwochstreff im März

 

Die Entscheidung ist gefallen. Die Mitglieder der SPD, d.h. 78% der Genossinnen und Genossen, haben ihre Stimme abgegeben. Mit 66% Ja-Stimmen gab es eine deutliche Mehrheit für eine weitere Große Koalition. Die kommenden 3,5 Jahre werden zeigen müssen, ob die Befürworter einer GroKo oder die Gegner Recht behalten werden. Viele Stimmen meinten, man habe eigentlich nur die Wahl zwischen Pest und Cholera gehabt. Was ist besser heilbar? Was ist das kleinere Übel?

Beim Schreiben dieser Zeilen war noch nicht klar, wie die Ministerriege der SPD aussehen wird. Erst am 12. März soll diese stehen. Warum eigentlich so spät? Weiß man noch nicht, wie man sich bei der Besetzung des Außenministeriums verhalten soll? Wir dürfen auf die  Ministerliste gespannt sein.

Am 14. März soll dann Frau Merkel wieder zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Mal sehen, wie viele Nein-Stimmen es aus den GroKo-Fraktionen geben wird?

Wir werden also wieder Gesprächsstoff im Übermaß haben - auch ohne die neuesten Bolzen, die Präsident Trump gedreht hat.

Mittwoch, 21.03. um 19.30 Uhr, Haus Edelberg, Raum der Gemeinde, Raiffeisenstraße.

Wie immer sind alle interessierten Einwohner herzlich eingeladen. Kommen Sie vorbei, diskutieren Sie mit, bringen Sie Ihre Sichtweise ein.

 
 

06.03.2018 in Ankündigungen

Gabriele Katzmarek lädt zum Planspiel "Jugend und Parlament 2018" nach Berlin ein

 

Wie sieht die Arbeit von Bundestagsabgeordneten aus, wie verläuft eine Sitzungswoche in Berlin? Wer diesen und weiteren Fragen nachgehen möchte, für den ist das Planspiel "Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages, zu dem die mittelbadische SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek einlädt, genau das Richtige.
"Das Planspiel gibt Jugendlichen Einblicke in das politische Berlin. Sie schlüpfen in die Rolle von Abgeordneten, diskutieren fiktive Gesetzentwürfe und lernen so die Arbeitsweise des Parlaments und das Gesetzgebungsverfahren kennen. "Jugend und Parlament" halte ich für eine gute Möglichkeit, jungen Menschen Politik nahe zu bringen und politisches Engagement zu fördern", so Katzmarek. Auch ein Besuch im Bundestagsbüro von Gabriele Katzmarek steht während des viertägigen Planspiels auf dem Programm.
Das Planspiel findet vom 23. bis 26. Juni 2018 in Berlin statt. Teilnehmen können Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren, die aus dem Wahlkreis von Gabriele Katzmarek kommen. Die Kosten werden vom Deutschen Bundestag übernommen.
"Ein kurzes Schreiben mit Begründung, warum Ihr Lust habt, bei "Jugend und Parlament" mitzumischen, reicht aus", erklärt die Abgeordnete. Interessenten können sich bis zum 30. März 2018 im Wahlkreisbüro von Gabriele Katzmarek (Kapellenstr. 17, 76437 Rastatt, gabriele.katzmarek@bundestag.de) melden.
Weitere Information gibt es hier https://www.mitmischen.de/erleben/besucheWorkshopCo/JuP/index.jsp

 

Sicher gibt es auch in Bietigheim viele junge Leute, die das Angebot und die Einladung von Gabriele Katzmarek attraktiv finden. Deshalb vom SPD-Ortsverein die Bitte: Scheut Euch nicht, meldet Euch an. Mit etwas Glück seid Ihr im Juni dabei!

 
 

01.03.2018 in Bundespolitik von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Mitgliedervotum: Die SPD hat sich entschieden

 

Die Mitglieder stimmen für Eintritt in die Bundesregierung

Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Eintritt in die Bundesregierung entschieden. Dieser Schritt ist vielen nicht leicht gefallen, da nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl alle eine Neuaufstellung der SPD wünschen. In mehreren Veranstaltungen haben die Genossinnen und Genossen in der Region die Entscheidung diskutiert. Es waren gute Diskussionen, die immer im Blick hatten was für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger wichtig ist. Eine gerechte Gesellschaft ist das Ziel der SPD. In einigen Bereichen kann nur schwer mit der Union eine gemeinsame Basis erreicht werden. In der Sozialpolitik und im Umgang mit Flucht und Asyl gibt es deutliche Unterschiede. Auch in Fragen der Umverteilung, etwa in der Steuerpolitik, gelingt es nur schwer mit der Union Lösungen zu erarbeiten. Die gute innerparteiliche Diskussion in den vergangenen Wochen zum Mitgliedervotum soll in der künftigen Regierungszeit fortgeführt werden.

 
 

20.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Zukunft gestalten

 

Moderne Mobilität und gute Gesundheitsversorgung für unsere Region

 

Mit der Haushaltsverabschiedung werden die wichtigen Weichen für das kommende Jahr im Landkreis gestellt. In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfratkion, Jonas Weber, unterstrichen, dass die SPD Zukunftsthemen in den Mittelpunkt stellen will. Moderner Nahverkehr, der in der Fläche ein gutes Angebot bietet und bezahlbar ist, ist für unseren Landkreis von hoher Bedeutung. Die medizinische Versorgung muss weiterentwickelt werden. Die SPD will gute wohnortnahe Versorgung sichern. Das Klinikum Mittelbaden soll ein kommunales Klinikum bleiben. Einem Verkauf an private Unternehmen lehnt die SPD ab. Die SPD will gute Qualität und spricht sich gegen einen einseitigen Kostendruck aus. Es darf nicht zu Lasten von Patienten oder Personal gespart werden.

Da fast die Hälfte der Srtaßen sanierungsbedürftig ist, dringt die SPD darauf zügig die Sanierung anzugehen. Auch die Umweltverschmutzung durch PFC muss gründlich aufgearbeitet werden und bekämpft werden. Die ganze Rede findet sich hier:

http://www.landkreis-rastatt.de/site/kreis-rastatt/get/documents_E1588679990/kreis-rastatt/Objekte/03_Aktuelles/PDF-Dateien/Haushalt/Haushalt2018_Stellungnahme_SPD_Weber.pdf

 

 
 

05.02.2018 in Ortsverein

Mittwochstreff im Februar

 

"GroKo oder NoGroKo" das war die große Frage am vergangenen Wochenende, vorbehaltlich der Entscheidung aller SPD-Mitglieder. Bis Sonntagabend waren die Koalitionsverhandlungen noch nicht abgeschlossen. Der Montag wurde zur Verlängerung gebraucht. Ob evtl. auch noch der Dienstag, war beim Schreiben dieser Zeilen noch nicht klar.

Beim monatlichen SPD-Plaudertreff werden aber die Ergebnisse vorliegen und wir werden sicher wieder heftig diskutieren können.

Mittwoch, 21. Feb. , 19.30 Uhr, Haus Edelberg, Raum der Gemeinde, Raiffeisenstraße.

Auch die Bietigheimer Genossinnen und Genossen sind nicht einer Meinung. Befürworter und Gegner einer Großen Koalition haben jeweils gewichtige Argumente, die nicht gerade so vom Tisch gewischt werden können. Wir dürfen also wieder gespannt sein.

Wie immer sind alle interessierten Einwohner herzlich eingeladen. Kommen sie vorbei, diskutieren Sie mit!

Fasenacht, Fasnet, Fasching, Carneval

Egal welche Variante des närrischen Treibens Sie mögen, die Bietigheimer SPD wünscht Ihnen viel Spaß für die närrischen Tage!

 
 

24.01.2018 in Ortsverein

Diskutierfreudiger Mittwochstreff am 17. Januar

 

Die angespannte Erwartungshaltung war deutlich zu spüren: Wie werden sich die ca. 640 Stimmberechtigten (Delegierte + Vorstandsmitglieder) beim anstehenden sonntäglichen SPD - Parteitag entscheiden. Die Jusos werden intensiv für NoGroKo werben. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sollen die Befürworter überzeugen.

Bei unserem Mittwochsplaudertreff vorige Woche waren die Meinungen ähnlich gegensätzlich.

Weshalb tut man so, als seien Sondierungsgespräche gleichzusetzen mit Koalitionsverhandlungen. Diese würden schließlich erst folgen. Dann wird es Resultate geben, über welche alle SPD - Mitglieder entscheiden werden. Sind die Ergebnisse gut genug für eine weitere Regierungsbeteiligung oder nicht?

Weshalb schieben Presse, Rundfunk, Fernsehen und große Teile der Öffentlichkeit der SPD die alleinige Verantwortung für die Regierungsbildung zu. Von der FDP redet komischerweise niemand mehr. Und Frau Merkel? Man könnte glauben, sie habe mit dem ganzen Dilemma überhaupt nichts zu tun.

Die CSU schielt bei allen Fragen und Themen auf die anstehenden Landtagswahlen in Bayern. Wird sie deshalb eventuelle Koalitionsverhandlungen am Ende vielleicht platzen lassen, nur um der bayerischen Wählerschaft Muskeln zu zeigen?

Ausgiebig und kräftig wurden diese bundespolitischen Fragen, teilweise sogar recht emotional, bei unserem Mittwochstreff diskutiert.

Seit vergangenen Sonntag wissen wir nun, dass es Koalitionsverhandlungen geben wird. Sie werden dieser Tage beginnen. Vorab scheint es aber noch organisatorischen Klärungsbedarf zu geben. Wir dürfen gespannt sein! Wie hat ein früherer Bundeskanzler mal gesagt: "Entscheidend ist, was hinten raus kommt!" Die SPD - Basis wird dies dann zu bewerten haben.

 
 

18.01.2018 in Pressemitteilungen von Ernst Kopp MdL

Unterstützung für die Volksschauspiele Ötigheim gefordert

 

Die Abgeordneten des Wahlkreises Rastatt und stellvertretenden Präsidenten der die Volksschauspiele Ötigheim unterstützenden Josef-Saier Stiftung, Ernst Kopp und Silvia Felder, haben sich an Wissenschaftsministerin Theresia Bauer gewandt. Anlass ist die Notwendigkeit, die Tontechnik der Volksschauspiele für über 300.000 € zeitnah zu sanieren.

 

„Über den großen kulturellen Wert der Volksschauspiele Ötigheim und die beeindruckende, generationenübergreifende Leistung der unzähligen Ehrenamtlichen besteht parteiübergreifender Konsens und Wertschätzung. Deshalb setzen wir uns beim Land und dem zuständigen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst dafür ein, eine außerordentliche Unterstützung zu gewähren. Alternativen zum Austausch der Tontechnik wurden geprüft und sind nicht vorhanden, aus Eigenmitteln können die Volksschauspiele dies nicht leisten. Wir hoffen deshalb auf einen Beitrag vom Land“, so Ernst Kopp und Silvia Felder.

 
 

unser Landtagsabgeordneter

Ernst Kopp MdL

 

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