Herzlich willkommen!
Die Bietigheimer SPD grüßt Sie recht herzlich!
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
22.05.2025 in Topartikel Gemeinderatsfraktion
Haltung der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Vorhaben Ansiedlung Amazon in Bietigheim
Durch unsere Zustimmung für den Aufstellungsbeschluss zum „Gewerbegebiet an der Bundesstraße 3 – Teilabschnitt1“ zwischen der BAB 5 und der B 3 haben wir in der Gemeinderatssitzung vom 13.5.2025 den Startschuss zur Entwicklung eines Gewerbegebietes auf unsere Gemarkung gesetzt.
Viele Informationen zu dem Thema gingen nun bereits durch die Presse. Das Thema hat uns intern über einen langen Zeitraum beschäftigt und wir haben über Monate Chancen, Risiken und Möglichkeiten abgewogen. Wir möchten deshalb hier unsere Haltung und Meinung zu dem Vorhaben kundtun.
Im zweiten Halbjahr 2024 wurden erste Informationen über die Möglichkeit der Ansiedlung eines modernen Logistikers im Rat geteilt. Die vorgesehene Fläche, die jahrzehntelang durch Ausbaggerung und Auskiesung ein wildes und unwirkliches Bild abgegeben hatte, war in den letzten Jahren wieder aufgefüllt und aufgeforstet worden. Oft waren wir als Gemeinderat vor Ort, um uns ein Bild von der Wiederbewaldung zu machen. Die Forstverwaltung wies bei diesen Begehungen immer wieder auf Rückschläge bei der Bepflanzung hin. Auch in unserem kleinen Kreis der Fraktion war das Projekt nicht unumstritten und die Risiken und mögliche Probleme, die diese Ansiedlung mit sich bringt, war häufig Gegenstand fraktionsinterner Diskussionen.
Wesentlich für unsere Abwägung war das Wesen des Waldes. Bei dem betreffenden Waldstück handelt es sich nicht um einen 50- oder gar 100-jährigen Wald, der als Lebensraum für heimische Tierarten und als Naherholungsgebiet für die Bietigheimer Bürgerinnen und Bürger eine zentrale Rolle spielt. Vielmehr ist die dortige Aufforstung als Versuchsfläche genutzt worden, um Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie sich einzelne Baumarten unter den sich ändernden klimatischen Gegebenheiten entwickeln.
Aus diesem Grund scheint uns die vorgesehene Fläche für solch ein Vorhaben geeignet. Wir können aber garantieren, dass wir der Thematik „Wald und Natur“ im Bebauungsplanverfahren größte Aufmerksamkeit schenken werden und dass der Umwandlung von anderen geeigneten Flächen in Wald oder der Aufwertung des Bestandswaldes große Bedeutung zukommen werden. Wenn es auf der Projektfläche tatsächlich gelungen ist, klimaresistente Baumarten zu identifizieren, dann können diese in den Bestandswald integriert werden und der Aufwertung des vorhandenen Waldes dienen.
Auch das Thema Verkehr wird im B-Plan Verfahren eine große Rolle spielen. Wir sind uns bewusst, dass das Verkehrsaufkommen auf der B3 aktuell durch die vielen ansässigen Logistikunternehmen in unserer direkten Nachbarschaft bereits sehr hoch ist. Daher verstehen wir die derzeitigen Diskussionen zu dem Thema gut. Allerdings halten wir den gezielten Fingerzeig auf dieses Vorhaben für nicht gerechtfertigt und nicht unbedingt aufrichtig. Sie können sich sicher sein, dass ein moderner Versandhändler und Logistikrevolutionär wie Amazon schon aus Eigeninteresse höchste Priorität darauf legt, dass seine Flotte nicht im Stau steht und Zeit und Geld auf der Straße verschenkt. Aus diesem Grund haben die Amazon-Bauplaner die Verkehrsaufkommen und Verkehrsflüsse speziell an den Knotenpunkten bereits sehr sorgfältig analysiert und ein Konzept für die getaktete Lenkung der Verkehrsströme vorgelegt. Wir werden darauf achten, dass im Rahmen des B-Plan Verfahrens weitere kritische Verkehrsaspekte im Detail untersucht und abgewogen werden.
Alles im allem stehen wir als Gemeinderatsfraktion dem Vorhaben sehr positiv, wenn auch nicht unkritisch, gegenüber. Wir sehen die Skepsis einzelner Bürgerinnen und Bürger auch als Chance, das Vorhaben noch besser und verträglicher für alle zu gestallten. Auch wir selbst halten die fortschreitende Versieglung von Flächen für kritisch und schauen bei jedem neuen Vorhaben entsprechend genau hin. Beim aktuellen Projekt überwiegen zum jetzigen Zeitpunkt des Verfahrens die Vorteile für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger bei weitem. Und das nicht nur wegen der Erlöse aus dem Verkauf der Grundfläche, sondern auch bei den nachhaltigen Themen wie Schaffung einer Vielzahl von Arbeitsplätzen, Steuern und Abgaben, dem Umlageschlüssel bei Zuweisungen im Finanzwesen, der Steigerung der Qualität als Wohnort, der Verbesserung der Infrastruktur und der höheren Attraktivität der Gemeinde Bietigheim.
Gerne möchten wir mit Ihnen im sachlichen Dialog über die geplante Ansiedlung sprechen, um möglichst die gesamte Bandbreite der Meinungen, Argumente und Standpunkte der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde zu erfahren. Wenden Sie sich gerne direkt an uns über fraktion@spd-bietigheim.de, kommen Sie zu einem unserer Mittwochstreffs oder sprechen Sie uns persönlich an.
Ihre Bietigheimer SPD-Gemeinderatsfraktion
04.07.2025 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Mittelbaden
Nach dem Ja zum Zentralklinikum – jetzt mit Hochdruck in Planung und Bau!
Der Bürgerentscheid in Baden-Baden ist geschafft: Mit knapp 55 % haben die Menschen den Weg frei gemacht für das neue Zentralklinikum Mittelbaden. Für die SPD Mittelbaden ist klar: Jetzt darf keine Zeit mehr verloren gehen!
„Seit Jahren wird diskutiert – jetzt liegt der Auftrag auf dem Tisch. Wir als SPD werden dazu beitragen, dass Planung und Bau endlich Fahrt aufnehmen. Jede weitere Verzögerung treibt die Kosten nur weiter in die Höhe“, betont Jonas Weber, Kreisvorsitzender der SPD Mittelbaden.
Das neue Zentralklinikum wird ein modernes Haus für die ganze Region, ein attraktiver Arbeitsplatz für Pflegekräfte sowie Ärzte und sichert einen hochwertigen medizinischen Standort.
Monika Müller, SPD-Kreistagsmitglied und im Aufsichtsrat des Klinikums, sagt: „Das neue Zentralklinikum bietet künftig Versorgung aus einer Hand, unter einem Dach, hier in der Region. Von der Geburt bis hin zur Altersmedizin wird es medizinische Angebote für alle geben. Ich finde das ist ein großartiges Zukunftsversprechen.“
Auch Johannes Kopp, Bürgermeister von Muggensturm und Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, macht deutlich: „Das Zentralklinikum ist ein Jahrhundertprojekt für Mittelbaden. Wir werden weiter alles daransetzen, dass jetzt ohne weiteres Hin und Her gebaut wird.“
Katja Habermehl-Fuchs, SPD-Stadträtin in Baden-Baden und Aufsichtsratsmitglied, begrüßt die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger: „Die Zustimmung der Baden-Badenerinnen und Baden-Badener ist ein wichtiges Signal: Das Zentralklinikum ist der richtige Weg, um unsere Gesundheitsversorgung zukunftssicher aufzustellen. Mit dieser Lösung gewährleisten wir moderne Arbeitsplätze und können qualifiziertes Fachpersonal gewinnen.“
Die SPD Mittelbaden wird als treibende Kraft genau darauf achten, dass beim Bau und der Umsetzung des Zentralklinikums keine Zeit mehr verloren geht. Wir werden den gesamten Prozess eng begleiten und Druck machen, wo es nötig ist. Die Zeitpläne müssen eingehalten werden, Kosten im Rahmen bleiben und vor allem müssen die Beschäftigten wie auch die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt stehen.
02.06.2025 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Mittelbaden
Tagesfahrt nach Straßburg am 7. Juli
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 7. Juli ist es wieder soweit: Unsere Tagesfahrt zum Europäischen Parlament in Straßburg steht an.
Hier geht es zur Anmeldung: https://form.jotform.com/251523511324344
Hier finden sich die zentralen Informationen:
- Abfahrt:
1. Zustieg: Rastatt - Treffpunkt: 9:45 Uhr - Abfahrt 10:00 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz des Rastatter Bahnhofs2. Zustieg: Baden-Baden - Treffpunkt: 10:15 Uhr - Abfahrt 10:30
Treffpunkt: ehemaliger Real-Parkplatz, Industriestr. 22, 76547 Sinzheim3. Zustieg: Bühl - Treffpunkt: 10:30 Uhr - Abfahrt 10:45
Treffpunkt: ehemaliger Real-Parkplatz, Vimbucher Str. 75, 77815 Bühl - gegen 12 Uhr: Ankunft in Straßburg, danach Zeit zur freien Verfügung
- 15:30 Uhr: Treffpunkt am Busparkplatz, Fahrt zum Parlament, Besuch der Ausstellung und Beginn der Führung
- 17:30 Uhr: Besuch der Plenarsitzung
- 18:00 Uhr: Gespräch und Austausch mit Vivien Costanzo MdEP
- gegen 19:30: Rückfahrt nach Rastatt, Ankunft ca 20:30-21 Uhr
Wir erheben einen Kostenbeitrag von 20€, um die Unkosten zu decken. Sollte jemand wirtschaftlich aktuell nicht in der Lage sein, den Betrag aufzubringen, springt der Kreisverband ein. Wendet euch dafür vertrauensvoll an Lukas Hornung (lukhornung@gmail.com, 01522/4343677 - auch via WhatsApp)
12.05.2025 in Ortsverein
Tag der Pflege 2025 - wir sagen Danke!
Am 12. Mai findet der internationale Tag der Pflege statt. Auch in diesem Jahr möchte der SPD-Ortsverein Bietigheim auf diesen wichtigen Tag aufmerksam machen und allen Menschen, die in der Pflege tätig sind Danke sagen. Denn die Lage ist ernst. Viele sprechen bereits davon, dass das Pflegesystem vor dem Kollaps steht. Die Kosten für einen Heimplatz explodieren. Immer mehr Pflegekräfte arbeiten am Limit und denken daran den Pflegeberuf aufzugeben. Umso wichtiger ist es, die Arbeit der Pflegekräfte wert zu schätzen und weiterhin darauf aufmerksam zu machen, dass nach wie vor Reformen erforderlich sind, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Aber selbstverständlich auch, um die pflegenden Angehörigen zu unterstützen und zu entlasten.
Deshalb ist es auch notwendig, dass Hilfestrukturen vor Ort aufgebaut und etabliert werden. Ein bedeutsames Projekt in Bietigheim ist hier die "Sorgende Gemeinschaft". Mit der Leitidee "Keiner bleibt allein, die Dorfgemeinschaft übernimmt gemeinsam Verantwortung" sollen aus der Beteiligung der Bürger*innen heraus Unterstützungsideen weiterentwickelt werden. Auch für Senioren sollen unterstützende Angebote geschaffen werden. Die erste Bietigheimer Dorfkonferenz hat hierzu bereits viele tolle Ideen erarbeitet. Um dieses wichtige gesellschaftliche Projekt zu unterstützen, hat der SPD-Ortsverein Bietigheim beschlossen seinen diesjährigen Erlös beim Flohmarkt in den Höfen der "Sorgenden Gemeinschaft" zu spenden.
12.05.2025 in Ortsverein
Terminvormerkungen
Am Mittwoch, 21.05.2025, findet um 19:00 Uhr der nächste Plaudertreff der Bietigheimer SPD in der Bürgerstube "Saba" in Bietigheim statt. Eine gute Gelegenheit in entspannter Atmosphäre zusammenzukommen und sich in einem offenen Dialog über die Bietigheimer Kommunalpolitik und andere politische Themen auszutauschen. Alle interessierten Einwohner, ob jung oder alt, sind hierzu recht herzlich eingeladen. Lasst uns ins Gespräch kommen!
17.04.2025 in Ortsverein
Frohe Ostern
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde entspannte und erholsame Ostertage und ein schönes Osterfest.
14.04.2025 in Ortsverein
Georg Elser - Ein Sehender unter Blinden
Anlässlich des 80. Todestags von Georg Elser trafen wir uns am 09.04.2025 in der Georg-Elser-Straße in Bietigheim, um an den deutschen Widerstandskämpfer zu erinnern. Es war ein Rückblick auf Georg Elsers Leben, seine politischen Überzeugungen, die Umsetzung seines (gescheiterten) Attentats auf Adolf Hitler und nahezu die gesamte NS-Führungsspitze im Münchner Bürgerbräukeller am 08.11.1939 sowie seine Verhaftung und Ermordung.
Im Nachkriegsdeutschland wurde der gelernte Schreiner aus Baden-Württemberg zunächst nicht als Widerstandskämpfer wahrgenommen. Lügen und Legenden verstellten den Blick auf jenen Mann, der früher als andere erkannt hatte, dass Hitlers Politik auf ein Ziel, auf Krieg hinauslief. Erst durch den zufälligen Fund von Elsers Gestapo-Verhörprotokoll im Jahr 1964 hat der Einzeltäter seinen Platz in der Geschichte des deutschen Widerstands gegen die NS-Diktatur gefunden.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten in der zurückliegenden Woche die Möglichkeit sich auf einem vorübergehend aufgestellten Plakat in der Georg-Elser-Straße über den Widerstandskämpfer zu informieren
Im Rahmen der Gedenkveranstaltung wurde auch an den Theologen Dietrich Bonhoeffer, der ebenfalls am 09.04.1945 ermordet wurde, die Geschwister Scholl, Alfred Delp und Robert Havemann erinnert. Zu ihren Ehren sind weitere Straßen im Wohngebiet "Spatzenäcker" benannt.
Der SPD-Ortsverein Bietigheim bedankt sich bei Günther Matz, Nadine Münch und Samuel Engelhard für die Vorbereitung und Gestaltung der Gedenkveranstaltung.
Landtag
| Jonas Nicolas Weber |
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