Herzlich willkommen!
Die Bietigheimer SPD grüßt Sie recht herzlich!
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
25.09.2020 in Topartikel Ortsverein
Jonas Weber auf dem Rad durch Bietigheim
Start der Sommertour-Radtour von Jonas Weber in Bietigheim war in der Dorfmitte am Blu. Bei schönem Sonnenschein führten der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Emrys McInally, und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bietigheimer Gemeinderat, Samuel Engelhard, sowie weitere Fraktionsmitglieder den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten in Begleitung von mehreren Einwohnerinnen und Einwohnern zu verschiedenen Stationen.
Zuerst ging es zum Friedhof. Große Kiesflächen, welche nicht ins Bild passen, fielen hier auf. Man solle dies, wie bei den Schottergärten, tunlichst vermeiden, war die einhellige Meinung. Demgegenüber wurde das gärtnergepflegte Grabfeld als sehr positives Beispiel gelobt.
Weiter ging es Richtung Festhalle und Skateplatz, wo der Abgeordnete Weber über den geplanten Soccer Court für die Jugend informiert wurde. Auch solle der Skateplatz im Zuge der Spielplatzerneuerung umgestaltet werden. Nächster Halt war die Grundschule, welche nach dem Umzug der Schüler ins Gebäude der Gemeinschaftsschule abgerissen wird. Hier entspannen sich interessante Gespräche über die Nutzung des freigewordenen Geländes mitten in Bietigheim. Natürlich wurde auch über die aktuelle Situation in den Schulen gesprochen und die oftmals verwirrenden oder sehr kurzfristigen Konzepte aus Stuttgart kritisiert.
Weiteres Thema war die Sanierung der Willhelm- und Kronenstraße sowie der kommunale Ausbau der Breitbandversorgung.
Am Standort der Sparkasse wurde die Planung eines Ärztehauses diskutiert. Welche Bedeutung die ärztliche Versorgung vor Ort habe, verdeutlichten die Teilnehmer nochmals eindringlich. Dies sei auch für ihn ein wichtiges Thema, verwies Jonas Weber auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die er plane, um die ärztliche Versorgung in der Region zu erfragen.
Die abschließende lockere Gesprächsrunde wurde bei herrlichem Spätsommerwetter noch ausgiebig genutzt, um mit Jonas Weber weiter über Kommunal- und Landespolitik zu diskutieren.
13.09.2020 in Aktuelles von Jusos Kreisverband Rastatt / Baden-Baden
Moria brennt!
Moria brennt! Eine Katastrophe mit Ansage
Die Bilder des Grauens, die uns dieser Stunden aus dem Flüchtlingslager Moria auf der
griechischen Insel Lesbos erreichen, sind entsetzlich. Die fürchterlichen Brände, die
mittlerweile fast das gesamte Lager umfassen, sind ein Desaster mit Ansage. Seit vielen Jahren
ist Moria notorisch überbelegt; zuletzt sollen noch ca. 13.000 Menschen - unter ihnen viele
Familien, viele Frauen und Kinder - im Lager festgesessen haben. Ein eigentlich provisorisches
Lager in einem für Waldbrände anfälligen Gebiet, war schon immer ein gefährliches Spiel mit
einer Katastrophe, wie sie nun entsetzlicher Weise eingetreten ist.
Die Brände auf Lesbos sind eine menschliche Katastrophe, an der auch die deutsche Politik,
wie sie Seehofer im Bundesinnenministerium vertritt, eine Mitschuld trägt. Während
Kommunen und Länder unter den Schlagworten #WirHabenPlatz oder in Form der Sichere
Häfen Initiative immer wieder die Aufnahme von in Moria festsitzender Menschen angeboten
haben, blockiert Seehofer seit Jahren diese freiwillige Aufnahme. Nicht zuletzt der
niedersächsische Innenminister, unser Genosse Boris Pistorius, hat in der Vergangenheit immer
wieder die Bereitschaft seines Landes zur Aufnahme von Geflüchteten artikuliert. Alleine
Seehofer hat zum erneuten Mal blockiert.
Es ist nun unsere Pflicht, sofort den von der Katastrophe von Moria betroffenen Menschen
humanitäre Hilfe zuteil kommen zu lassen, die nur in einer sofortigen Evakuierung des Lagers
und die Aufnahme der Betroffenen bestehen kann. Noch vor wenigen Tagen hatten
Aktivist*innen 13.000 Stühle auf die Wiese vor dem Reichstagsgebäude gestellt - einen für
jeden der in Lesbos festsitzenden Menschen. Wenn man einen Stuhl für jeden von ihnen auf
eine einzige Wiese stellen kann, wer kann dann noch guten Gewissens behaupten, Europa hätte
keinen Platz?
Auch das von Seehofer vorgetragene Mantra, man wolle keinen Alleingang riskieren, ist an
Zynismus kaum zu überbieten. Menschen können und dürfen keine Verhandlungsmasse sein!
Zudem ist dieses „Argument“ so offensichtlich und arrogant vorgeschoben, wie es schlimmer
nicht geht; haben doch eine Vielzahl, darunter mehrfach das kleine Luxembourg, immer wieder
die Aufnahmebereitschaft aktiv unter Beweis gestellt.
Es bleibt dabei: Herr Seehofer, machen Sie den Weg frei, die von der Katastrophe von Moria
betroffenen Menschen sofort aufzunehmen!
05.08.2020 in Gemeinderatsfraktion
Aus der Gemeinderatsfraktion
Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause ging es neben einzelnen Bauanträgen und Bauvoranfragen auch um den Bebauungsplan für ein neues Ärzte- und Wohnhaus im Bereich der jetzigen Sparkasse an der Rastatter Straße. Mit den Festlegungen, die in diesem Plan getroffen werden, soll ein Bauwerk ermöglicht werden, das den Namen "Ärztehaus" verdient. Für die SPD Fraktion ist es wichtig, das Hauptaugenmerk auf die medizinischen Möglichkeiten in einem solchen Gebäude zu legen. Die Wohnungen, die im Zuge des Neubaus entstehen, dürfen bei diesem Bauvorhaben nicht im Fokus stehen. Darum hat die SPD Fraktion die Verwaltung gebeten, den potenziellen Nutzern, die schon namentlich bekannt sind, im Gemeinderat die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen und Konzepte vorzustellen.
Wir sehen dabei großes Potenzial, dass hier ein veritables Ärztehaus und nicht bloß ein "Wohnhaus mit Arzt" entstehen kann.
Auch die geplante Erneuerung der Rundlaufbahn beim Sportplatz war Thema im Rat. Dort haben uns die erhebliche Kostensteigerung und die unverbindlichen und zum Teil widersprüchlichen Aussagen des Planers dazu angetrieben, die Gründe für die gestiegenen Kosten zu hinterfragen und Einsparpotenziale zu identifizieren. Die notwendige Sanierung der Laufbahn stand dabei nie zur Debatte! Nach intensiver Diskussion und fachlichem Austausch mit einem Leichtathletik-Experten konnten wir uns schließlich fraktionsübergreifend auf eine Vorgehensweise verständigen, die eine Sanierung mit "Augenmaß" darstellt.
Zum Ende des öffentlichen Sitzungsteils gab Herr Géza Solar, der Klimamanager unseres Regioenergie-Netzwerkes, einen Abriss über die Tätigkeiten im ersten Jahr seines Wirkens. Seine äußerst interessanten Ausführungen lieferten einen sehr guten Einblick in seine nachhaltige Arbeit zum Wohle der ganzen Region. Nähere Infos finden Sie unter: https://regioenergie-netzwerk.de/
Die SPD Bietigheim wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern einen stressfreien und erholsamen August. Wir würden uns freuen, Sie ab September bei der ein oder anderen Sitzung des Gemeinderats wiederzusehen. Passen Sie auf sich auf!
Falls Sie Fragen oder Anregungen für uns haben, wenden Sie sich bitte an: Fraktion@SPD-Bietigheim.de
29.07.2020 in Ortsverein
Ein eigenartiges Schuljahr endet
Donnerstag, 30.7.2020
Heute ist der 1. Ferientag, morgen ist der letzte offizielle Tag des Schuljahres. Im 1. Halbjahr lief alles noch ganz normal. Doch kaum hatte das 2. Halbjahr begonnen, tauchte das Corona-Virus auf. Niemand war auch nur annähernd darauf vorbereitet - weder im Stuttgarter Kultusministerium noch in den Schulleitungen des Landes.
Schulen geschlossen, Unterricht zu Hause. Wie sollte das funktionieren? Konzepte mussten von jetzt auf nachher erstellt werden. Dies gelang mal besser und mal schlechter. Nun rächte sich, dass man jahrelang die Modernisierung der IT-Ausstattungen der Schulen vernachlässigt hatte.
Und welche Konzepte für den Unterricht kamen aus dem Kultusministerium? Keine! Auf der Website des KuMi nichts zu finden. Wie sieht es nun für das neue Schuljahr aus? Hat Frau Eisenmann einen Plan? Welcher Unterricht findet präsenzpflichtig statt? Welche Fächer fallen weiterhin komplett aus? Darf zum Beispiel im Musikunterricht, sofern dieser überhaupt stattfindet, im Klassenzimmer gesungen werden? Wird wieder in voller Klassenstärke, 30 Kinder, unterrichtet werden? Wer soll die Lehrkräfte ersetzen,die zur sog. Risikogruppe zählen? Was passiert, wenn heimkehrende Urlauber in großer Zahl das Virus mitbringen? Man darf gespannt sein. Nur mit heftigstem Engagement vieler Lehrkräfte konnte Hausunterricht möglich gemacht werden. Dafür darf auch einmal "Danke!" gesagt werden!
Ab heute ist aber nun auch Entspannung angesagt. Auch auf Urlaubstage außer Haus darf man sich freuen, auch wenn es nicht die gewohnte Reise in ferne Länder ist. Covid-19 verschwindet nicht von alleine, es lauert überall.
Wir alle können aber dazu beitragen, die Ansteckungsgefahr zu mindern. Meiden wir große Personengruppen, halten wir Abstände ein, wo und wie nur irgend möglich. Tragen wir Schutzmasken, wo erforderlich.
Die Bietigheimer SPD wünscht Ihnen erholsame Urlaubstage! Genießen Sie die Zeit abseits des Alltags! Kommen Sie gesund wieder nach Hause!
29.07.2020 in Ortsverein
"Town-Hall-Meeting"mit Andreas Stoch MdL am 29. Juli 2020
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, auf seiner "Stoch packt's an"-Tour durch Baden-Württemberg wird Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in den Landkreis Rastatt kommen.
Nach vielen Online-Veranstaltungen freut sich Andreas Stoch, dass er sich nun auch in einem persönlichen Gespräch wieder mit euch austauschen kann. Ihm ist wichtig mit offenen Ohren eure Anliegen vor Ort zu erfahren und anzuhören, wo euch der Schuh drückt, aber auch eure Anregungen aufzunehmen. Demokratie braucht mehr denn je den direkten Austausch.
Andreas Stoch lädt euch deshalb herzlich zum"Town-Hall-Meeting"Austausch und Gespräch am Mittwoch, 29. Juli 2020, um 19:00 Uhr im Außenbereich der Gastronomie des Unimog-Museums (An der B 462, 76571 Gaggenau) ein.
Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Teilnehmerzahl begrenzt, weshalb um Anmeldung unter dem Stichwort "Stoch" gebeten wird (eMail: jonas.weber@spd.landtag-bw.de oder Tel. 07222/787499).
24.06.2020 in Aktuelles von Jusos Kreisverband Rastatt / Baden-Baden
Lesekreis der Jusos
Lust, mal wieder ein Buch zu lesen?
Interesse, dich mit anderen darüber auszutauschen?
Dann bist du hier genau richtig!
Die Jusos Rastatt Baden-Baden gehen in die erste Runde ihres Lesekreises.
Wir freuen uns über rege Beteiligung!
Bei Interesse einfach eine Nachricht an uns via Facebook oder Instagram oder eine Mail an jusosrababa@gmail.com.
23.06.2020 in Gemeinderatsfraktion
Aus der Gemeideratsfraktion: Was lange währt, wird (hoffentlich) wohl nun gut!
Seit einigen Jahren ist die Gemeinde Bietigheim Besitzer des ehemaligen Bundeswehrgerätelagers zwischen B3 und A5, Gesamtfläche knapp 16ha. Etliche Interessenten waren vorstellig geworden, doch deren Vorstellungen und diejenigen der Gemeinde stimmten entweder überhaupt nicht oder nicht in genügendem Maße berein. Dass die sog. "Eier legende Wollmilchsau" nie kommen würde, war Gemeinderat und Gemeindeverwaltung schon klar, man wollte aber nichts überstürzen, da keinerlei Zeitnot bestand. Die bestehenden Mietverhältnisse für viele Hallen auf dem Gelände stellen schließlich auch eine nicht unwesentliche Mieteinnahme dar.
Nun hat sich mit dem Interesse der Firma Lidl eine, wie wir finden, gute Option ergeben, die seit geraumer Zeit genauer verfolgt wird und deren Verlauf sich auf der Zielgerade befindet. In BNN und BT wurde am Donnerstag vergangener Woche ausgiebig über den entsprechenden Tagesordnungspunkt aus der Gemeinderatssitzung vom 16.06. berichtet.
Im Vorfeld dieser Gemeinderatssitzung sorgte allerdings eine ausführliche Presseveröffentlichung zu diesem Thema im BT vom Samstag, den 13.06. für nicht unbedingt positives Erstaunen in der SPD-Fraktion. Mit Recht äußerte Dr. Jörg Monschau in der Gemeinderatssitzung im Namen der SPD-Fraktion sein Missfallen über diese Vorgehensweise der Verwaltung, die sich so oder ähnlich bitte nicht wiederholen möge.
Die SPD Fraktion ist geschlossen der Meinung, dass die Firma Lidl mit ihrem Vorhaben für Bietigheim und das freie Gelände die beste Möglichkeit bietet. Mit dem Komplettpaket, welches in der genannten Gemeinderatssitzung ebenfalls vorgestellt wurde, geht die Gemeinde die kleinsten Risiken ein und profitiert in allen Belangen. Dies gilt für eventuelle Altlasten, Infrastruktur und Verkehrsanbindung gleichermaßen. Die Nachhaltigkeit des vorgestellten Projektes und die gerade im Moment gezeigte Krisensicherheit sind weitere überzeugende Punkte, die für die weitere Planung mit der Firma Lidl sprechen.
