Herzlich willkommen!

Die Bietigheimer SPD grüßt Sie recht herzlich!         

Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit!

 

03.03.2024 in Topartikel Aktuelles

Aus dem Vorstand: Jugendarbeit hat viele Facetten

 

Kinder rennen und bolzen auf dem Sportplatz. Ein ehrenamtlicher Betreuer, eine Betreuerin opfert einen Teil seiner/ihrer Freizeit. Vielleicht erhält er/sie eine kleine finanzielle Vergütung, die steuerlich nicht schädlich ist? In der Mehrzweckhalle trainieren die kleinen und auch größeren Handballer, die noch nicht erwachsen sind. Von wem werden sie angeleitet? Trainer, auch Damen gemeint, die evtl. von außen kommen und für ein monatliches "Gehalt" die anstrengende Arbeit leisten. Wer leistet für den/im TuS Bietigheim in den verschiedenen Abteilungen die Jugendarbeit. Auf den Tennisplätzen gibt es den Sommer über Unterricht von Trainern (s. o.), die dafür natürlich bezahlt werden müssen. Im Musikverein, im Harmonika-Spielring und überall in unseren Vereinen versucht man Kinder und Jugendliche auszubilden, zu fördern um sie irgendwann später in die Vereinsgemeinschaft der Erwachsenen integrieren zu können.  


Bei "Con Fuoco" ist dieses Ansinnen natürlich genau so ausgeprägt. Um aber Kinder und Jugendliche nach Jahren der Ausbildung in das große Orchester "einbauen" zu können, müssen diese natürlich auf recht hohem Niveau ihre Instrumente beherrschen. Solch ein Niveau ist allerdings mit Amateurkräften nicht zu erreichen. Deshalb sind hier professionelle Ausbilder (s. o.), die Mitglied im Verein und im Orchester sind, am Werk und engagieren sich wöchentlich mehrere Stunden lang.


Der Arbeit der vielen ehrenamtlich Tätigen in unseren Vereinen, Vereinigungen, Initiativen und Projekten ist also größter Respekt zu zollen und größte Dankbarkeit zu erweisen. Sie alle bereichern das Zusammenleben und den Zusammenhalt unserer Dorfgemeinschaft. Was wären wir also ohne sie?


Deshalb kann niemand Interesse daran haben bürgerschaftliches Engagement in Bietigheim leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Es geht schließlich nicht nur um die Klärung einer finanziellen Angelegenheit, sondern um die Wiederherstellung von politischem Vertrauen!

 

03.03.2024 in Ortsverein

Einladung zum Mittwochstreff am 06.03.2024

 

Am Mittwoch, 06.03.2024, findet um 19:00 Uhr der nächste Plaudertreff der Bietigheimer SPD in der Bürgerstube Saba in Bietigheim statt. In geselliger und zwangloser Atmosphäre wollen wir uns wieder über das aktuelle politische Geschehen austauschen. Wie immer freuen wir uns über eure Themenbeiträge. Alle interessierten Einwohner, ob jung oder alt, sind hierzu recht herzlich eingeladen, denn unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen.

 

14.02.2024 in Gemeinderatsfraktion

Verabschiedung Haushalt 2024

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung.

Der Entwurf für den Haushaltsplan 2024 liegt uns vor und wir möchten diesen heute verabschieden. Hierzu, denke ich, ist aber zunächst ein Blick zurück notwendig.

Wie schon in den vergangenen Jahren, finden wir im Haushaltsplan für 2024 in Sachen „Bautätigkeiten“ wieder einen höheren Ausgabenbetrag als im Vorjahr. Denn wie wir es hier gemeinsam im mittelfristigen Finanzplan vorgesehen haben, geht es mit den Großprojekten im Ort weiter. Und dies trotz oder besser mit all den Krisen und Hiobsbotschaften, Kriegen und Feindseligkeiten in der ganzen Welt, die auch bei uns im Ort sichtbar geworden sind, und zwar nicht zuletzt in Form der vielen Geflüchteten, die bei uns Schutz suchen.

Durch die Krisen bleibt Energie teuer, auch für die Kommune. Das bringt ein Preistreiben mit sich, den vor allem die Bürgerinnen und Bürger beim Einkaufen zu spüren bekommen. Und dadurch wiederum wird auch die Inflation in unserem Land angetrieben. Trotz all dieser Umstände sollten wir uns aber darauf besinnen, wie es uns hier in Bietigheim wirklich geht. Und dazu kann man nur sagen, dass es uns deutlich besser geht als all die Schlagzeilen und Parolen vermuten lassen, die vor allem durch die Online Medien und Social Media verbreitet werden.

Uns geht es doch gut in Bietigheim!

Es ist verständlich, dass der Bürgermeister beim Neujahrsempfang kurz nach seiner Verpflichtung mit positiven Nachrichten und teuren Vorhaben auch mal auf die Pauke hauen und die Bürgerinnen und Bürger mit seinem Elan begeistern wollte. Andererseits haben Sachlichkeit, Bescheidenheit und Demut häufig auch nicht geschadet. Auf dem Neujahrsempfang entstand so ein bisschen der Eindruck, wir würden mit den Millionen nur so um uns werfen und könnten – wenn Not am Mann ist – sogar dem Landkreis finanziell zur Hilfe eilen. Dieser Eindruck von der Muster-Gemeinde war zumindest dem Landrat ins Gesicht geschrieben. Wie gesagt, es soll dem Bürgermeister gegönnt sein.

Mir aber war anschließend bei diesen Millionenbeträgen etwas schwindelig. Zum Glück werden die dort aufgerufenen Beträge nicht tatsächlich im Jahr 2024 fällig, sondern markierten vielmehr die Gesamtaufwendungen in den einzelnen Projekten.

Doch tatsächlich wird in diesem Jahr, wie eingangs beschrieben, wieder ein Rekordwert bei den Ausgaben für bauliche Tätigkeiten fällig. Mit einer Investition in Gesamtsumme von 26 Mio.€ wird die zukünftige Grundschule zum größten Einzelposten, der jemals in den Haushalten der Gemeinde stand. Allein 2024 werden hierfür 7,5 Mio.€ veranschlagt.

Die Situation bei den Zuschüssen für die Einfeldsporthalle ist dabei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vollkommen geklärt. Da bringt auch die Anmerkung des Bürgermeisters vom Neujahrsempfang recht wenig, mit der er auf die Unsortiertheit der Bundesregierung und deren Bundeshaushalt abzielte. Dabei sitzen die wahren Verantwortlichen und Verursacher des Umstands, dass wir unsere weiterführende Schule für die zukünftige Grundschule hergeben mussten, in Stuttgart, und nicht in Berlin. Trotz allem brauchen wir eine neue Grundschule.

Auch in diesem Jahr stehen die Kinder und Jugendlichen wieder im Fokus der Investitionen: Rund 2,3 Mio.€ für den Kindergarten St. Gabriel und 230.000€ für die weitere planerische Entwicklung von St. Michael sind zusätzlich zu den 7,5 Mio.€ der Grundschule eine gehörige Investition in unseren Nachwuchs. Auch der Waldspielplatz, der dieses Jahr für 105.000€ erneuert werden soll, fällt unter die Rubrik „Kinder und Jugendliche“. Für ca. 80.000€ soll auch der Walderlebnispfad auf Vordermann gebracht werden.

Weitere Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinde sind die Erneuerungen der Gemeindestraßen, die wir gerne mittragen. Die Rheinstraße soll in mehreren Schritten saniert und damit auch die Fußwege verbessert und sicherer werden. Natürlich nur im Bereich des Möglichen. Wir können die Straßenbreite nicht beeinflussen, auch wenn wir bessere, breitere Gehwege gerne gesehen hätten. 1 Mio.€ sind im Jahr 2024 hierfür vorgesehen.

Zum Abschluss der Sanierung der alten Kirche werden 2024 nochmals 750.000€ abgerufen. Für eine zweite Haltestelle der Stadtbahn im Bereich Birkig, zweiter Bauabschnitt, werden 600.000€ an Planungskosten notwendig. Es handelt sich dabei um eine sehr aufwendige und kostenintensive Maßnahme, die aber unserer Meinung nach ihre Wirkung nicht verfehlen wird, denn sie erhöht aus unserer Sicht die Attraktivität des klimafreundlichen ÖPNV.

Insgesamt stehen 21,4 Mio.€ für Investitionstätigkeiten im Haushaltsplan 2024, eine enorme Summe.

Dass mittelfristig bis 2027 ca. 12 Mio.€ an Krediten notwendig werden, zeigt, dass wir evtl. etwas zu euphorisch an das eine oder andere Projekt gegangen sind. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat bereits einige Vorschläge unterbreitet, wie die Einnahmesituation der Gemeinde verbessert werden kann. Einige dieser Vorschläge können wir unterstützen, bei anderen fällt uns das schwer. Die Erhöhung der Hebesätze A und B beispielsweise war für uns nicht akzeptabel, da aus unserer Sicht die Auswirkungen der Grundsteuerreform noch zu viele offen Fragen aufwerfen.

An den Bemerkungen aus der Bürgerschaft, aus dem Gemeinderat, und zuletzt auch den Medien, ist zu erkennen, dass eine Erhöhung vor der Reform nur noch mehr Unsicherheit bei etwaigen Betroffenen einer Grundsteueränderung auslöst.

Der Umstand, dass die Gemeinde dieses Konstrukt so nicht gewählt hat, sie aber die Einkommensneutralität sicherstellen soll, zeigt, dass hier schon im Vorfeld der Schwarze Peter den Kommunen zugeschoben wurde.

Es kann aber nicht in unserem Interesse liegen, dass dadurch mittelfristige Projekte und Vorhaben in Konkurrenz treten. Ein gegenseitiges Ausboten der von allen hier als notwendig erachteten Projekte halten wir für unwürdig und wenig wertschätzend den Betroffenen gegenüber. Unsere Vorschläge zielten daher auf andere Einsparmöglichkeiten, die es durchaus gibt.

Wir sollten uns zum Beispiel viel mehr mit den finanziellen Rahmenbedingungen der gemeindlichen Projekte vertraut machen und dort Einsparpotenziale suchen. Ein Beispiel ist der Dirt-Bike Parcour, bei dem mehr nach der Methode „Wünsch-dir-was“ verfahren wurde, als nach möglichen Einsparpotenzialen zu suchen. Wobei es uns an dieser Stelle wichtig ist, ausdrücklich zu betonen, dass dieses „Immer-noch-mehr“ nicht vom Jugendbeirat ausging.

Eventuell wäre ein maximaler Investitionsdeckel pro Jahr, den wir uns selbst auferlegen, sinnhafter, als immer höher, weiter und schneller bei den Ausgaben zu sein. Vor der Einführung der Doppik, also die aus dem kaufmännischen Bereich bekannte doppelt Buchführung, hatte man noch davon gesprochen, dass ca. 10-15% der Gesamthaushaltssumme für Ideen und Gestaltungsspielräume des Gemeinderates und der Verwaltung zur Verfügung stünden. Die Investitionssummen der vergangenen Jahre sind aber nun um einiges höher.

Darum richtet sich unsere Bitte auch an die Verwaltung und an den Bürgermeister, doch etwas Tempo aus der Abarbeitung der großen Projekte zu nehmen und diese wieder in ein finanzierbares Umsetzungsszenario zu bringen, das uns nicht über Gebühr an Arbeitskraft der Verwaltung und auch durch Kredite belasten wird. Wir sind bei allen Entscheidungen der Vergangenheit dabei gewesen und wollen uns nicht aus der Verantwortung stehlen, doch wir sind sicher, auch etwas ruhiger wird sich unsere Heimatgemeinde stetig weiterentwickeln und nichts an Attraktivität einbüßen.

Bei den veranschlagten Ansätzen zu den Abschreibungen in Höhe von 2,4Mio.€ handelt es sich um Mittel, die für die Generationengerechtigkeit erwirtschaftet werden müssen. Jedes neue Bauwerk, jede neu gemachte Straße schraubt diesen Betrag nach oben. Zu bedenken gilt es allerdings, ob es tatsächlich gerechter ist, unseren nachfolgenden Generationen eine in die Jahre gekommene Infrastruktur zu hinterlassen und dafür jedes Jahr Mittel zu erwirtschaften, oder besser gleich die Missstände zu beseitigen. Ein Paradoxon unserer Zeit. Die Parallelen zur „schwarzen Null“-Diskussion sind gut erkennbar.

Froh sind wir dagegen, dass die Kommunale Wärmeplanung bereits angestoßen wurde, denn wir betrachten sie als äußerst wichtigen Punkt in der Energiewandelthematik. Wir erhoffen uns dabei großes Potenzial für die Zukunft der Gemeinde in finanzieller und klimapolitischer Hinsicht.

Für den Wirtschaftsplan der Wasserversorgung sehen wir nach vielen Jahren der Stabilität nun die Anzeichen einer steigenden Kostenbeteiligung. Durch Erneuerung und Aufwertung einiger gemeindeeigener Straßen, bei denen auch die Wasserversorgung erneuert wurde, ist diese Erhöhung für die Kostenanteile der Verbraucherinnen und Verbraucher nun absehbar. Auch hier zeigen die gestiegen Energiekosten ihre Auswirkung. Inwieweit der Bezugspreis für Wasser und die Ableitung und Verarbeitung der Abwässer steigen werden, ist indes noch nicht absehbar. Sicher scheint nur, dass die Preise nicht auf dem Niveau der letzten Jahre bleiben werden. Als gut gemeint, aber falsch interpretiert, hat sich die Vorgehensweise der Verwaltung erwiesen, die maximale Teuerungsrate in der Vorlage zur Neukalkulation der Wasserkosten aufzuführen. Hier bitten wir, in Zukunft auf solch hypothetische, noch dazu irreführende, Beträge zu verzichten.

Unser Fazit: Es wird schwer, in den nächsten Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Und nur ein solcher ist auch von unserer Kontrollinstanz genehmigungsfähig. Aber anstatt sich im bereits gewohnten Tempo weiterzubewegen und dann bei den Bürgerinnen und Bürgern weitere Finanzmittel für den Haushalt zu suchen, würden wir lieber ein wenig auf die Bremse treten und die angestrebten Projekte stärker nach unseren finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde ausrichten. Dem vorgelegten Haushalt für 2024 können wir trotz allem zustimmen, da wir weiterhin, wie auch in der Vergangenheit, grundsätzlich bereit sind, die angedachten Projekte zu unterstützen. Die Streckung der Vorhaben ist aber unser Wunsch für die Zukunft, damit wir nicht in die Verlegenheit kommen, uns gegenseitig ausbooten zu müssen.

Zuletzt ist es uns wichtig, den Verantwortlichen für diese Zahlen unseren Dank auszusprechen. Durch Ihre großartige Arbeit, vor allem beim Akquirieren von Fördermitteln, können wir in Bietigheim einiges an Wünschen und Anregungen der Bürgerschaft umsetzen. Hier gilt unser Dank besonders Herrn Ehebauer und seinem Team.

 

22.01.2024 in Aktuelles von SPD Kreisverband Mittelbaden

Deine Gemeinde braucht dich!

 

In wenigen Monaten, am 9. Juni 2024, findet die Kommunalwahl in Baden-Württemberg statt. Für unsere Gemeinderatslisten suchen wir noch engagierte Kandidatinnen und Kandidaten. Das einzige was Sie mitbringen müssen: das Interesse im Gemeinderat eine soziale und gerechte Politik voran zu bringen. Für die Vorbereitung bieten wir Seminare an. Wir wollen bewusst alle Bürgerinnen und Bürger ansprechen: Eine Mitgliedschaft in der SPD ist nicht notwendig um auf unserer Liste zu kandidieren. Wichtig ist das Teilen der gemeinsamen Werte: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Wenn Sie Interesse haben, tragen Sie sich gerne in folgendem Formular ein:

 

21.12.2023 in Ortsverein

Jahresrückblick 2023

 

Die Spaltung unserer Gesellschaft nimmt auch im Jahr 2023 nicht ab. Sie wird im Gegenteil durch immer neue, auch hausgemachte Krisen vorangetrieben. Und es ist augenscheinlich, dass diese Spaltung von einigen Gruppierungen gerne gesehen und bewusst forciert wird.


Anteilnahme und Zustimmung für die Unterstützung der Ukraine in ihrem Kampf um Souveränität und die Empörung über die russische Besatzungsmacht waren zu Jahresbeginn noch sehr hoch. Doch nun hört man immer mehr Stimmen, welche die ukrainischen Geflüchteten als Nutznießende unseres Sozialsystems und Schmarotzer bezeichnen. Es ist aus unserer Sicht untragbar, so über Kriegsflüchtlinge zu reden, wohl wissend, dass es einem selbst gut geht und die eigenen Angehörigen nicht einer Bedrohung durch einen Aggressor ausgesetzt sind.


Auch die hiesigen Reaktionen auf die Eskalation im Nahost-Konflikt zeigen, wie gespalten unser Land aktuell ist, und wie unversöhnlich und zum Teil feindselig sich die unterschiedlichen Gruppen auch in Deutschland gegenüberstehen. Außerdem ist zu beobachten, wie sehr dieser Krieg latent vorhandene antisemitische Denkmuster an die Oberfläche gespült hat. Das ist aus unserer Sicht schlichtweg inakzeptabel.


Corona dagegen ist für viele ein abgeschlossenes Thema, obwohl die Fallzahlen winterbedingt wieder rapide steigen. Viele Ärztinnen und Ärzte beklagen inzwischen, dass im Umgang mit der Infektion nicht immer die nötige Ernsthaftigkeit zum Schutz anderer ergriffen wird. Bitte lassen Sie eine solche Gleichgültigkeit nicht zu.


Die von vielen als bleiern empfundene Schwere, die sich durch die vielen Krisen aktuell über das Land zu legen scheint, befördert eine Stimmung, mit allem und jedem unzufrieden zu sein. Aber gibt es wirklich immer einen Grund für die Unzufriedenheit? Oder lasse ich mich vielmehr von der Stimmung um mich herum anstecken? Kann ich der negativen Atmosphäre etwas entgegensetzen? Aus einer positiven Grundstimmung kann viel eher etwas Gutes entstehen. Lassen Sie sich nicht in den Bann des Negativen ziehen, verlieren Sie nicht Ihren Optimismus!


Grund zur Freude hatte der SPD-Ortsverein in diesem Jahr, den es in Bietigheim seit sage und schreibe 125 Jahre gibt. Für uns Anlass genug, um zu feiern und langjährige Mitglieder zu ehren. Günther Matz und Jürgen Hammer gehören dem Ortsverein seit 50 Jahren an. In diesen 125 Jahren sind wir gemeinsam durch große Krisen und schwere Zeiten gegangen. Seien Sie versichert, dass die SPD und ihr Ortsverein in Bietigheim auch in Zukunft, allen Unkenrufen zum Trotz, weiter bestehen und eine verlässliche Gestaltungspartnerin in unserem Ort sein wird.


Zum Jahresende wünscht der SPD-Ortsverein Ihnen allen etwas Ruhe und Besinnlichkeit in fröhlicher Runde und im Kreise Ihrer Lieben. Für das neue Jahr wünschen wir Ihnen alles erdenklich Gute und eine große Portion Glück obendrein.

 

18.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Zuallererst beglückwünschen wir Herrn Bürgermeister Braun zu seiner Wiederwahl. Ein zu erwartendes Ergebnis. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und bieten, wie bisher, unsere konstruktive Zusammenarbeit an.

In den letzten Wochen gab es einige Punkte aus den Sitzungen des Gemeinderates, die es aus unserer Sicht wert sind, Erwähnung zu finden. Als erstes Thema möchten wir noch einmal auf die Diskussion zum Dirt-Bike Parcours aus der Sitzung vom 12.09.2023 eingehen. Hier war ursprünglich geplant, einen einfachen, aber funktionalen Fahrrad Parcours auf dem Gelände des ungenutzten Hartplatzes beim Sportzentrum zu realisieren. Eine Absicht, die wir von Anfang an sehr gerne unterstützt haben, zumal sie aus den Reihen der Jugendlichen selbst kam. Die ursprüngliche Idee der Jugendlichen, den Platz in Eigenregie zu gestalten, musste auf Grund der großen Menge an zu bewegendem Material aufgegeben werden. Jedoch war davon auszugehen, dass eine Fremdfirma die notwendigen Aufschüttungen kostengünstig realisieren könnte. Des Weiteren war abgesprochen, dass die Toilettenanlage im Jugendraum von den Dirt-Bikern genutzt werden könne. Als Unterstand sollte eine Hütte fungieren, welche die gleiche Bauweise wie die beim Soccercourt hatte. Als erste Zahl wurden uns auf dieser Basis zu erwartende Kosten von ca. 150.000 € genannt. In dieser Summe war bereits die Idee enthalten, zusätzlich eine RC -Strecke zu integrieren, bei der ferngesteuerte Fahrzeuge über einen Rundkurs gefahren werden können. Auch dieses Vorhaben wurde von uns unterstützt, zumal es eine Sachspende gab, die zu dem Projekt beigesteuert wurde. Dass nun aber von dem einst vorsichtigen Vorgehen nicht allzu viel übriggeblieben war, enttäuschte uns doch sehr. Statt eines einfachen Unterstands war auf einmal ein Pavillon mit verschiedenen Räumen geplant, und zusätzlich sollte noch eine Überdachung für den Pilotenstand der RC -Strecke mitsamt einem höhergelegenen Podest entstehen. Dass sich durch diese Änderungen die Kosten für das Projekt auf 340.000 € erhöht hatten, wollten wir so nicht mittragen. Nochmals zu aller Verständnis: Wir unterstützen das Vorhaben der Jugendbeirates nach wie vor. Jedoch kamen die kostspieligen Änderungsvorschläge gar nicht aus den Reihen der Jugendlichen.

Ein weiteres Thema, über das zu berichten uns am Herzen liegt, betrifft die Brennholzpreise. Bei der Waldbegehung am 15.09.2023 zeigte unsere Forstabteilung dem Gemeinderat an mehreren Exkursionspunkten im Hardtwald eindrücklich, dass wir durch den Klimawandel eine Änderung unseres gewohnten Waldbildes erfahren werden, wodurch es zukünftig weniger Hartholz geben wird, dass als Brennholz genutzt werden kann. Durch ein Förderprogramm des Bundes, dessen Eckpunkte nun durch die Verwaltung geprüft werden, steht uns jedoch auch finanzielle Hilfe zur Verfügung. Die Brennholzpreise wurden dann in der Sitzung vom 29.09.2023 festgelegt. Die SPD-Fraktion empfand der Sprung der Preissteigerung beim Hartlaubholz von 64 € auf 80 € als unangemessen hoch. Dass die anderen Fraktionen nach Erörterung ebenfalls Bedenken zur Preisgestaltung hatten, zeigt anschaulich, wie konstruktiv im Gemeinderat diskutiert wird.

 

Landtag

Jonas Nicolas Weber
Jonas Nicolas Weber

 

 

 

Bundestag

Gabriele Katzmarek

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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