06.11.2018 in Veranstaltungen

MdB Gabriele Katzmarek und Joachim Fischer luden zum historischen Rundgang durch Rastatt ein

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek und der Fraktionsvorsitzende der Rastatter SPD-Stadtratsfraktion Joachim Fischer luden erneut gemeinsam mit dem langjährigen Rastatter Gemeinderat Prof. Gunter Kaufmann zum historischen Rundgang durch Rastatt ein.
"Auf den Spuren der Badischen Revolution" wandelten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tapfer durch Regen und Sturm - vorbei an geschichtsträchtigen Orten und bedeutungsvollen Erinnerungsstätten.
 Der "Historiker" Gunter Kaufmann nahm die Gruppe dabei, in gewohnt sachkundiger und erfrischender Weise, mit auf eine Zeitreise in die spektakulären Revolutionsjahre 1848/49.
 "Es freut mich, dass die Nachfrage auch beim vierten Rundgang immer noch so groß ist", sagte Gabriele Katzmarek. "In Zeiten, in denen Populisten gegen unsere Demokratie wettern, ist es wichtiger denn je, einen Blick in die Geschichte zu werfen. Zu viele tapfere Frauen und Männer haben ihr Leben gelassen, um unsere heutige stabile, tolerante und weltoffene Gesellschaft zu bauen. Das Errungene dürfen wir uns nicht wieder kaputt machen lassen", betonte die Bundestagsabgeordnete.
 "Es sind natürlich kleine Schritte, die wir tun", fügt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Joachim Fischer hinzu. "Bei jedem Rundgang können wir so um die 30 Personen mitnehmen. Aber es lohnt sich trotzdem. Denn vielen wird in der Rückschau erst wieder so richtig bewusst, was für ein wertvolles und schützenswertes Gut unsere funktionierende Demokratie in Deutschland ist. Und ich behaupte, jemand der bei uns mitgelaufen ist, kann danach gar nicht rechts wählen", so Fischer.
 Aufgrund der großen Nachfrage, werden ab Frühjahr 2019 weitere historische Rundgänge angeboten. Die Termine stehen noch nicht fest. Interessierte können sich aber unter gabriele.katzmarek@bundestag.de bereits jetzt auf eine Warteliste setzen lassen. Die Teilnahme ist kostenlos. Auch Bietigheimer Interessenten haben schon an einem dieser Rundgänge teilgenommen und waren begeistert. Wissen Sie, weshalb es im amerikanischen Englisch das Wort "kindergarden" gibt? Bei dieser anderen Art von Stadtführung in Rastatt können Sie es erfahren.

 

27.10.2018 in Allgemein von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Daniel Born und Jonas Weber fordern konkrete Maßnahmen zur Beseitigung des Wohnraummangels

 
Jonas Weber und Daniel Born (v.l.)

Zahlreiche Interessierte waren zu der Veranstaltung mit dem wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, gekommen. Eine rege Diskussion entspann sich nach dem Vortrag von dem Landtagsabgeordneten Born, der von seinem Kollegen Jonas Weber nach Rastatt eingeladen war. Born stellte fest: Die Situation auf dem baden-württembergischen Wohnungsmarkt ist mehr als angespannt: Laut Analyse des Prognos-Instituts fehlen bis zum Jahr 2025 etwa 500.000 Wohnungen im Land. Die Folge: Steigende Mieten und steigende Grundstückspreise. Viele Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind vergeblich auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Längst gilt das nicht mehr nur in den großen Universitätsstädten, auch in kleineren Städten und auf dem Land herrscht eklatanter Wohnraummangel. Die Landesregierung schiebt die Probleme aber lieber vor sich her als sie zu lösen. Die SPD-Landtagsfraktion fordert dagegen konkrete Maßnahmen - wie die finanzielle Aufstockung des Landeswohnraumförderprogramms, die Gründung einer Landesentwicklungsgesellschaft und Instrumente, um Mieterinnen und Mieter vor rasant ansteigenden Mieten zu schützen.

 

26.10.2018 in Ortsverein

SPD - Mittwochstreff im November

 

Wahlergebnisse hin, Umfragewerte her - die SPD wird dieses Tal der Tränen hinter sich lassen und sicher wieder bessere Zeiten erleben. Ob auf diesem Weg die GroKo in Berlin das richtige Navigationsgerät ist? Zweifel sind angebracht. Das Heil in Neuwahlen suchen? Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende? Wer weiß den Königsweg?

Die Bietigheimer Genossinnen und Genossen werden sich nicht entmutigen lassen! Deshalb gibt es natürlich auch im November unseren Plaudertreff.

Mittwoch, 7. 11., 19.30 Uhr, Haus Edelberg, Raum der Gemeinde, Raiffeisenstraße.

Alle interessierten Einwohner sind wieder herzlich eingeladen. Kommen Sie vorbei, diskutieren Sie mit. Ob "Große Politik" oder unsere kommunalen Themen - alles kann Gesprächsstoff sein.

 

23.10.2018 in Allgemein von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Schlaganfallversorgung gefährdet? Weber und Katzmarek drängen auf rechtsichere Klarstellung

 

Das Schlaganfallversorgungskonzept in so genannten Stroke Units in Baden-Württemberg hat sich bewährt und ist wichtiger Bestandteil der Notfallversorgung.

Ein Urteil des Bundessozialgerichtes hinsichtlich der Abrechnung unter der Bedingung einer grundsätzlich höchstens halbstündigen Transportentfernung zu einer entsprechenden Kooperationsklinik, hat vor allem im ländlichen Raum bei den Kliniken mit Stroke Units erheblich für Unruhe gesorgt.

Eine derart enge Auslegung der Transportzeit sei im ländlichen Raum kaum einzuhalten, erläuterte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Jonas Weber. Somit befürchten Kliniken mögliche Leistungsrückforderungen und könnten sich deshalb aus der Schlaganfallversorgung zurückziehen.

Jonas Weber nahm dies zum Anlass, dem baden-württembergischen Sozialminister Lucha zu schreiben und ihn zu bitten, sich für eine eindeutige Klarstellung des Strukturmerkmals Transportzeitraum einzusetzen.

„Diese spezielle Schlaganfallkonzeption mit Stroke Units gibt es bundesweit nur in Baden-Württemberg und hat sich bewährt“, so Weber. „Für deren Erhaltung müssen wir kämpfen.“

Gleichlautendes Schreiben gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek wurde auch an Bundesgesundheitsminister Spahn geschickt.

Aus Stuttgart kam nun die Antwort des Ministers Lucha, der die Auffassung von Jonas Weber teilt, denn er „halte in der Folge ernstzunehmende Qualitätseinbußen bei der flächendeckenden Schlaganfallversorgung durchaus für möglich.“

Seiner Aussage nach habe der Bundesrat im September die Bundesregierung auf die Gefährdung der flächendeckenden Versorgung durch die aktuelle Rechtsprechung hingewiesen und gebeten, Maßnahmen zu prüfen, die eine qualitativ hochwertige Schlaganfallbehandlung in den Flächenländern weiterhin nachhaltig sicherstellen.

„Gefragt ist jetzt der Bundesgesundheitsminister. Von ihm haben wir jedoch noch keine Antwort erhalten“, beklagte die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek.

„Wir werden an dem Thema dranbleiben und auf rasche Klärung drängen, damit hier eine klare Rechtssicherheit gegeben ist“, so Katzmarek und Weber.

 

09.10.2018 in Allgemein von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Schnelleres Vorgehen für den Autobahnanschluss Rastatt-Nord

 

Abendlicher Termin auf Einladung des Landesverkehrsministeriums zur LKW-Elektroteststrecke an B462. Das Ministerium schließt sich SPD-Position an, dass die Pflichtaufgabe Autobahnanschluss Rastatt-Nord und gemeinsamer Suche nach einem LKW-Rasthof drängen und sagt ein schnelleres Vorgehen zu! Erst die Pflicht und dann die Kür. Guter Abend für uns!

 

08.10.2018 in Ortsverein

SPD - Mittwochstreff im Oktober

 

Mr. Trump triumphiert - sein Kandidat für das Gremium der höchsten Richter in den USA hat es geschafft. War er früher sexuell übergriffig oder nicht? Hatte er längere Zeit zu viel Bierdurst? Gerüchte oder Wahrheit? Auch wir bei unserem Plaudertreff werden es nicht final entscheiden können. Darüber reden darf man/frau aber sicher.

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Bayern. Gibt es anschließend, mit etwas zeitlichem Abstand, einen neuen CSU - Vorsitzenden und dann eventuell sogar einen neuen Bundesinnenminister?

Was gibt es Aktuelles aus unserer Bietigheimer Kommunalpolitik? Nicht nur die sog. "Große Politik" bestimmt unsere Gesprächsthemen.

Mittwoch, 17.10. um 19.30 Uhr, Haus Edelberg, Raum der Gemeinde, Raiffeisenstraße.

Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen. Kommen sie vorbei, diskutieren Sie mit.

 

07.10.2018 in Allgemein von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Weber: Die Menschen in der Region Mittelbaden dürfen nicht allein gelassen werden!

 

Die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet. Die Ergebnisse des Bluttest im Raum Mittelbaden weisen erhöhte PFC Werte auf.

Vor dem Hintergrund der vorliegenden Ergebnisse erwarte ich von der Landesregierung aktives Handeln. Insbesondere müssen sich Sozialminister Manfred Lucha und Umweltminister Franz Untersteller Gedanken machen, wie die Wasserversorger unterstützt werden können. Ohne Unterstützung für die Wasserversorger zahlen die Endverbraucher, durch die notwendig gewordene aufwendige Aufbereitung des Trinkwassers, die Zeche für diese Umweltsauerei. Die Menschen in der Region Mittelbaden dürfen hier nicht allein gelassen werden!

Unser Dank gilt der Bürgerinitiative „Sauberes Trinkwasser für Kuppenheim“ die beharrlich für die Durchführung der Tests eingetreten ist.

 

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Jonas Nicolas Weber
Jonas Nicolas Weber

 

 

 

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Gabriele Katzmarek

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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