05.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeinderatsfraktion

 

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause ging es neben einzelnen Bauanträgen und Bauvoranfragen auch um den Bebauungsplan für ein neues Ärzte- und Wohnhaus im Bereich der jetzigen Sparkasse an der Rastatter Straße. Mit den Festlegungen, die in diesem Plan getroffen werden, soll ein Bauwerk ermöglicht werden, das den Namen "Ärztehaus" verdient. Für die SPD Fraktion ist es wichtig, das Hauptaugenmerk auf die medizinischen Möglichkeiten in einem solchen Gebäude zu legen. Die Wohnungen, die im Zuge des Neubaus entstehen, dürfen bei diesem Bauvorhaben nicht im Fokus stehen. Darum hat die SPD Fraktion die Verwaltung gebeten, den potenziellen Nutzern, die schon namentlich bekannt sind, im Gemeinderat die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen und Konzepte vorzustellen.


Wir sehen dabei großes Potenzial, dass hier ein veritables Ärztehaus und nicht bloß ein "Wohnhaus mit Arzt" entstehen kann.


Auch die geplante Erneuerung der Rundlaufbahn beim Sportplatz war Thema im Rat. Dort haben uns die erhebliche Kostensteigerung und die unverbindlichen und zum Teil widersprüchlichen Aussagen des Planers dazu angetrieben, die Gründe für die gestiegenen Kosten zu hinterfragen und Einsparpotenziale zu identifizieren. Die notwendige Sanierung der Laufbahn stand dabei nie zur Debatte! Nach intensiver Diskussion und fachlichem Austausch mit einem Leichtathletik-Experten konnten wir uns schließlich fraktionsübergreifend auf eine Vorgehensweise verständigen, die eine Sanierung mit "Augenmaß" darstellt.


Zum Ende des öffentlichen Sitzungsteils gab Herr Géza Solar, der Klimamanager unseres Regioenergie-Netzwerkes, einen Abriss über die Tätigkeiten im ersten Jahr seines Wirkens. Seine äußerst interessanten Ausführungen lieferten einen sehr guten Einblick in seine nachhaltige Arbeit zum Wohle der ganzen Region. Nähere Infos finden Sie unter: https://regioenergie-netzwerk.de/
Die SPD Bietigheim wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern einen stressfreien und erholsamen August. Wir würden uns freuen, Sie ab September bei der ein oder anderen Sitzung des Gemeinderats wiederzusehen. Passen Sie auf sich auf!


Falls Sie Fragen oder Anregungen für uns haben, wenden Sie sich bitte an: Fraktion@SPD-Bietigheim.de

 

29.07.2020 in Ortsverein

Ein eigenartiges Schuljahr endet

 

Donnerstag, 30.7.2020

Heute ist der 1. Ferientag, morgen ist der letzte offizielle Tag des Schuljahres. Im 1. Halbjahr lief alles noch ganz normal. Doch kaum hatte das 2. Halbjahr begonnen, tauchte das Corona-Virus auf. Niemand war auch nur annähernd darauf vorbereitet - weder im Stuttgarter Kultusministerium noch in den Schulleitungen des Landes.

Schulen geschlossen, Unterricht zu Hause. Wie sollte das funktionieren? Konzepte mussten von jetzt auf nachher erstellt werden. Dies gelang mal besser und mal schlechter. Nun rächte sich, dass man jahrelang die Modernisierung der IT-Ausstattungen der Schulen vernachlässigt hatte.

Und welche Konzepte für den Unterricht kamen aus dem Kultusministerium? Keine! Auf der Website des KuMi nichts zu finden. Wie sieht es nun für das neue Schuljahr aus? Hat Frau Eisenmann einen Plan? Welcher Unterricht findet präsenzpflichtig statt? Welche Fächer fallen weiterhin komplett aus? Darf zum Beispiel im Musikunterricht, sofern dieser überhaupt stattfindet, im Klassenzimmer gesungen werden? Wird wieder in voller Klassenstärke, 30 Kinder, unterrichtet werden? Wer soll die Lehrkräfte ersetzen,die zur sog. Risikogruppe zählen? Was passiert, wenn heimkehrende Urlauber in großer Zahl das Virus mitbringen? Man darf gespannt sein. Nur mit heftigstem Engagement vieler Lehrkräfte konnte Hausunterricht möglich gemacht werden. Dafür darf auch einmal "Danke!" gesagt werden!

Ab heute ist aber nun auch Entspannung angesagt. Auch auf Urlaubstage außer Haus darf man sich freuen, auch wenn es nicht die gewohnte Reise in ferne Länder ist. Covid-19 verschwindet nicht von alleine, es lauert überall.

Wir alle können aber dazu beitragen, die Ansteckungsgefahr zu mindern. Meiden wir große Personengruppen, halten wir Abstände ein, wo und wie nur irgend möglich. Tragen wir Schutzmasken, wo erforderlich.

Die Bietigheimer SPD wünscht Ihnen erholsame Urlaubstage! Genießen Sie die Zeit abseits des Alltags! Kommen Sie gesund wieder nach Hause!

 

29.07.2020 in Ortsverein

"Town-Hall-Meeting"mit Andreas Stoch MdL am 29. Juli 2020

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, auf seiner "Stoch packt's an"-Tour durch Baden-Württemberg wird Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in den Landkreis Rastatt kommen.

Nach vielen Online-Veranstaltungen freut sich Andreas Stoch, dass er sich nun auch in einem persönlichen Gespräch wieder mit euch austauschen kann. Ihm ist wichtig mit offenen Ohren eure Anliegen vor Ort zu erfahren und anzuhören, wo euch der Schuh drückt, aber auch eure Anregungen aufzunehmen. Demokratie braucht mehr denn je den direkten Austausch.

Andreas Stoch lädt euch deshalb herzlich zum"Town-Hall-Meeting"Austausch und Gespräch am Mittwoch, 29. Juli 2020, um 19:00 Uhr im Außenbereich der Gastronomie des Unimog-Museums (An der B 462, 76571 Gaggenau) ein.

Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Teilnehmerzahl begrenzt, weshalb um Anmeldung unter dem Stichwort "Stoch" gebeten wird (eMail: jonas.weber@spd.landtag-bw.de oder Tel. 07222/787499).

 

24.06.2020 in Aktuelles von Jusos Kreisverband Rastatt / Baden-Baden

Lesekreis der Jusos

 
Unser Lesekreis startet!

Lust, mal wieder ein Buch zu lesen?
Interesse, dich mit anderen darüber auszutauschen?
Dann bist du hier genau richtig!

Die Jusos Rastatt Baden-Baden gehen in die erste Runde ihres Lesekreises.

Wir freuen uns über rege Beteiligung!
Bei Interesse einfach eine Nachricht an uns via Facebook oder Instagram oder eine Mail an jusosrababa@gmail.com.

 

23.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Aus der Gemeideratsfraktion: Was lange währt, wird (hoffentlich) wohl nun gut!

 

Seit einigen Jahren ist die Gemeinde Bietigheim Besitzer des ehemaligen Bundeswehrgerätelagers zwischen B3 und A5, Gesamtfläche knapp 16ha. Etliche Interessenten waren vorstellig geworden, doch deren Vorstellungen und diejenigen der Gemeinde stimmten entweder überhaupt nicht oder nicht in genügendem Maße berein. Dass die sog. "Eier legende Wollmilchsau" nie kommen würde, war Gemeinderat und Gemeindeverwaltung schon klar, man wollte aber nichts überstürzen, da keinerlei Zeitnot bestand. Die bestehenden Mietverhältnisse für viele Hallen auf dem Gelände stellen schließlich auch eine nicht unwesentliche Mieteinnahme dar.
Nun hat sich mit dem Interesse der Firma Lidl eine, wie wir finden, gute Option ergeben, die seit geraumer Zeit genauer verfolgt wird und deren Verlauf sich auf der Zielgerade befindet. In BNN und BT wurde am Donnerstag vergangener Woche ausgiebig über den entsprechenden Tagesordnungspunkt aus der Gemeinderatssitzung vom 16.06. berichtet.

Im Vorfeld dieser Gemeinderatssitzung sorgte allerdings eine ausführliche Presseveröffentlichung zu diesem Thema im BT vom Samstag, den 13.06. für nicht unbedingt positives Erstaunen in der SPD-Fraktion. Mit Recht äußerte Dr. Jörg Monschau in der Gemeinderatssitzung im Namen der SPD-Fraktion sein Missfallen über diese Vorgehensweise der Verwaltung, die sich so oder ähnlich bitte nicht wiederholen möge.

Die SPD Fraktion ist geschlossen der Meinung, dass die Firma Lidl mit ihrem Vorhaben für Bietigheim und das freie Gelände die beste Möglichkeit bietet. Mit dem Komplettpaket, welches in der genannten Gemeinderatssitzung ebenfalls vorgestellt wurde, geht die Gemeinde die kleinsten Risiken ein und profitiert in allen Belangen. Dies gilt für eventuelle Altlasten, Infrastruktur und Verkehrsanbindung gleichermaßen. Die Nachhaltigkeit des vorgestellten Projektes und die gerade im Moment gezeigte Krisensicherheit sind weitere überzeugende Punkte, die für die weitere Planung mit der Firma Lidl sprechen.

 

23.06.2020 in Ortsverein

Endlich wieder SPD Mittwochstreff am 01.07.2020 im Bürgerhaus "Alter Farrenstall"

 

Am Mittwoch, 01.07.2020, findet um 19.00 Uhr der Plaudertreff der Bietigheimer SPD coronabedingt im Bürgerhaus "Alter Farrenstall" statt. Uns ist wichtig, dass alle Hygieneregeln und der Mindestabstand eingehalten werden. Daher wird die Teilnehmerzahl an diesem Abend auf 12 Personen begrenzt. Interessierte SPD Mitglieder und Bietigheimer Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, sich vorab bei unserem 1. Vorsitzenden Emrys MacInally anzumelden (Tel. 07245/939 9678 oder per E-mail: emrys.macinally@spd-bietigheim.de). Wir freuen uns auf anregende Diskussionen und gute Gespräche!

 

10.06.2020 in Aktuelles von Jusos Kreisverband Rastatt / Baden-Baden

Wir werden weiter für "Sichere Häfen" kämpfen!

 
Gemeinsame Pressemitteilung

Der Gemeinderat Baden-Baden hat am Montag den gemeinsamen Antrag „SEEBRÜCKE - Sicherer Hafen Baden-Baden“ der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt. Auch der von der Verwaltung vorgeschlagene Kompromiss wurde abgelehnt. Ironischerweise direkt nachdem eine Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz mehrheitlich beschlossen wurde.
Wir finden, dass das ein Eklat ist, der so nicht hätte stattfinden dürfen. Was die Grüne Jugend Rastatt Baden Baden und wir dazu sagen, könnt ihr unten in unserer gemeinsamen Pressemitteilung lesen. Wir geben nicht auf und kämpfen weiter für „Sichere Häfen“ im Raum Rastatt/Baden-Baden! Für echte Weltoffenheit und Solidarität!
SPD Baden-Baden Grüne Baden-Baden

Pressemitteilung Jusos Rastatt/Baden-Baden und Grüne Jugend Rastatt/Baden-Baden

Nichts als leere Versprechen!
Die Jusos Rastatt/Baden-Baden und die Grüne Jugend Rastatt/Baden-Baden sind irritiert von der Scheinheiligkeit und Ignoranz im Baden-Badener Stadtrat.
Am 25.05.2020 beschloss der Gemeinderat in Baden-Baden im ersten Tagesordnungspunkt mehrheitlich eine Resolution des Deutschen Städtetags, in welcher sich Baden-Baden für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ausspricht. Wir finden, dass das ein notwendiges und richtiges Zeichen ist. Diese Resolution wird aber offenbar nicht bei allen Zustimmenden als Leitlinie anerkannt. Viel mehr wird sie zum leeren Versprechen. Sichtbar wurde dies direkt im zweiten Tagesordnungspunkt. Lediglich die Antragsteller*innen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmten ihrem gemeinsamen Antrag „SEEBRÜCKE – Sicherer Hafen Baden-Baden“ zu. Auch der vorgeschlagene Kompromiss der Verwaltung wurde mehrheitlich abgelehnt. Das hinterlässt uns sprachlos und erschüttert. Bei uns entsteht der Eindruck, dass die offenbar scheinheilige Zustimmung zur Resolution in Baden-Baden nur zur Image-Arbeit diente. Ansonsten hätte zumindest der Kompromiss der Verwaltung angenommen werden müssen.
"Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, dass die angebliche christliche Nächstenliebe und Toleranz, die bestimmte Parteien immer predigen, nichts als eine erschreckende Doppelmoral sind.", kommentiert Joshua Mayer, Sprecher der Grünen Jugend Rastatt/Baden-Baden, die Ablehnung des Antrags.
Baden-Baden verpasst es, ein echtes Zeichen für Menschlichkeit und Weltoffenheit zu setzen. Es reicht nicht, sich „weltoffen und tolerant“ zu nennen, wenn die eigenen Taten am Ende für etwas anderes sprechen.
„Mit der Einführung eines „Sicheren Hafen Baden-Baden“ hätte die Stadt konkret Hilfe für Geflüchtete und einen Beitrag für die Erfüllung europäischer Werte leisten können. Wir bedauern, dass dies durch die übrigen Fraktionen in Baden-Baden blockiert wurde.“, so Annabelle Sonn, stellvertretende Kreisvorsitzende der Jusos Rastatt/Baden-Baden.
In Krisenzeiten zeigt sich der Charakter. Gerade in einer Zeit, in der es sehr einfach ist, die Augen vor Problemen anderer zu verschließen, ist es umso wichtiger gegen Ignoranz einzutreten. Die Jusos Rastatt/Baden-Baden und die Grüne Jugend Rastatt/Baden-Baden werden deshalb weiterhin für die Ausrufung „Sicherer Häfen“ im Kreis kämpfen.

 

Landtag

Jonas Nicolas Weber
Jonas Nicolas Weber

 

 

 

Bundestag

Gabriele Katzmarek

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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