18.04.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden
Der Wechsel wirkt – Mehr Demokratie in den Kommunen
Aus Verhandlungskreisen der künftigen Koalitionäre wird die Einführung der Direktwahl der Landräte gemeldet. Der SPD-Kreisverband hatte diese Forderung ins Regierungsprogramm der SPD auf dem Parteitag in Stuttgart durchsetzen können. Damit werde der neue demokratisch offenere Stil der Landesregierung deutlich. Die Bürger werden so in den kommenden fünf Jahren mehr mitentscheiden und so auch näher an die Entscheidungen der Landes- und Kommunalpolitik geführt.
18.04.2011 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden
Nicolette Kressl: Kreislaufwirtschaftsgesetz darf Kommunen nicht benachteiligen
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts, das private Entsorgungsbetriebe bei gewerblicher Sammlung bevorzugt, erklärte die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl: „Erlöse, die durch die Vermarktung der Wertstofferfassung aus dem Abfall erzielt werden, müssen den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Es kann nicht sein, dass Kommunen die unattraktiven Reststoffe entsorgen müssen und private Unternehmen Gewinne erzielen, weil sie sich vorher die ‚Rosinen‛ herauspicken können.“
20.02.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden
Terminankündigung: Sicherheit nach Kassenlage ?
Der SPD-Kreisverband freut sich auf den Besuch von Rüdiger Seidenspinner in Baden-Baden. Der engagierte Gewerkschafter ist Landesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Baden-Württemberg e.V. Rüdiger Seidenspinner wird zum Thema „Sicherheit nach Kassenlage?“ referieren und sich anschließend dem Dialog mit interessierten Bürgern stellen. Die Veranstaltung wird am 22.2.2011 um 19.30 Uhr im Kurhaus Baden-Baden stattfinden.
20.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden
Info-Besuch über Pumpspeicherkraftwerk
Eine Delegation der Kreistagsfraktion der SPD besichtigte das Rudolf- Fettweis- Werk in Forbach. Ziel des Besuches war eine Information vor Ort über die Weiterentwicklung des Standortes. Auf Einladung der Geschäftsführung des Rudolf- Fettweis- Werkes stattete Ernst Kopp, Bürgermeister von Bietigheim und Landtagskandidat der SPD zusammen mit seinen Kreistagskollegen Gerrit Große und Jonas Weber dem Werk in Forbach einen Besuch ab.
02.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden
Integrationsdebatte: Dialog in den Mittelpunkt stellen
Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, Macit Karaahmetoglu, spricht auf Einladung des SPD- Kreisverbandes im Braustübl
Jonas Weber, Rastatter Kreisrat und Kreisvorsitzender der SPD, konnte in diesen Tagen den Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, den Ditzinger Juristen Macit Karaahmetoglu, Vorstandsmitglied der Landes- SPD, zu einem Vortag mit anschließender Diskussion in das Gasthaus ‚Braustübl’ in Rastatt gewinnen.
26.11.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden
Starker Auftakt mit Nils Schmid
Vor einem vollen Saal läutete die mittelbadisches SPD ihren Wahlkampf um die Mandate im Landtag ein. Hierzu war der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Nils Schmid gerne nach Rastatt gekommen. Zuversichtlich zeigten sich auch die beiden Kandidaten Ernst Kopp und Armin Zeitvogel.
Einig war sich Nils Schmid mit den beiden Kandidaten für die Landkreise Rastatt und Baden- Baden, Ernst Kopp und Armin Zeitvogel: Die Landesregierung hat keine Kompetenz beim Umgang mit den Menschen und Ihren Sorgen. Die Bürger haben die Klientelpolitik von CDU und FDP satt. Die Presse berichtete wie folgt:
18.11.2010 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Mittelbaden
SPD-Veranstaltung „Wie geht gute Schule?“ am 22.11. in Bühl
„Wie geht gute Schule?“ – dieser Frage will die SPD und der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bühl/Baden-Baden, Armin Zeitvogel, bei einer bildungspolitischen Veranstaltung am kommenden Montag, 22. November 2010 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl nachgehen.
