Herzlich willkommen!

Die Bietigheimer SPD grüßt Sie recht herzlich!         

Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit!

 

05.10.2021 in Topartikel Ortsverein

Mittwochstreff am 13. Oktober 2021

 

Demokratie lebt davon, dass Menschen miteinander im Austausch sind! Deshalb freuen wir uns, dass am Mittwoch, den 13.10.2021, ab 19:00 Uhr im Haus Edelberg, Eingang Raiffeisenstraße, endlich wieder der Plaudertreff der Bietigheimer SPD stattfindet. Neben den aktuellen Themen zur Bundestagswahl und den Sondierungsgesprächen schauen wir natürlich auch auf die Bietigheimer Ortspolitik.
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und gute Gespräche. Interessierte Einwohner, ob Jung oder Alt, sind herzlich eingeladen.

Es gelten die bekannten 3G Regeln.

 

 

30.09.2021 in Ortsverein

Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen und nun?

 

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern der SPD, die wie wir im SPD-Ortsverein Bietigheim für einen Wechsel in der Führung Deutschlands gestimmt haben. Offenbar ist diese Wahl aber nicht so deutlich ausgefallen, deshalb haben wohl noch nicht alle Beteiligten gemerkt, dass sie ungern an der Spitze einer möglichen Regierung gesehen werden wollen.

Ein gefühlt endloser Wahlkampf ging nun zu Ende. Vieles wurde gesagt und einiges an Schmutz und Unwahrheit wurde verschleudert und in die Welt gesetzt. Jetzt gilt es das Votum der Wähler in mögliche Koalitionen umzusetzen. Hier wird schon, bevor eine Regierung vereidigt wird, vieles in Kompromissen verwässert werden müssen, was zuvor noch als Merkmal einer Partei in ihrem Wahlprogramm zählte. Wir werden sehen, was da kommen wird.

Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger haben Ihre Aufgabe erledigt und zwar in großer Zahl, was die hohe Wahlbeteiligung belegt. Wir bauen darauf, dass die guten Zugewinne der SPD im Land auch honoriert werden und können wie Sie nur fragen: was nun? Einfach werden es die Unterhändler der Koalitionsverhandlungen nicht haben.

In die Freude über das gute Abschneiden der SPD  mischt sich aber doch ein wenig  Bedauernis. Die Afd übertrifft in Bietigheim das Ergebnis im Bund um mehr als 2 %. Schade!

Mit Sicherheit sorgen das Wahlergebnis und die nun anlaufenden Koalitionsverhandlungen noch für genügend Gesprächsstoff bei unserem nächsten Mittwochstreffen im Haus Edelberg, im Raum der Gemeinde am 13.10.2021  ab 19:00 Uhr.

 

03.08.2021 in Aktuelles von Jusos Kreisverband Rastatt / Baden-Baden

Kein Platz für Gegner:innen der Demokratie!

 

Gemeinsames Statement der IG Metall Jugend Gaggenau und der Jusos Rastatt/Baden-Baden

Wir sind zutiefst bestürzt über den Angriff auf den Journalisten und Gewerkschafter Jörg Reichel. Der Landesgeschäftsführer in Berlin-Brandenburg der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di ist am Sonntag in Berlin aus einer Demonstration der sogenannten „Querdenker“ angegriffen worden und kam mit mehreren Verletzungen ins Krankenhaus.

Das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ist in unserer Demokratie aus gutem Grund ein hohes Gut. Wer aber dauerhaft von einer eingebildeten „Corona-Diktatur“ schwafelt und wie ein faschistischer Schlägertrupp Journalist:innen und Gewerkschafter:innen angreift, der hat sich selbst zum Feind der Demokratie und ihrer Werte erklärt!

Mit dem brutalen Angriff auf Jörg Reichel haben die dauerhaften Attacken auf die Freiheit der Presse aus dem Milieu der Querdenker eine neue Qualität erreicht, die für uns und unsere Demokratie schlicht nicht mehr hinnehmbar ist. Wir stehen solidarisch an der Seite aller Menschen und aller demokratischer Parteien, die sich tagtäglich für unsere Demokratie einsetzen und sich nicht von Drohungen oder sogar Angriffen in ihrer Arbeit einschüchtern lassen. Sie sind Grundpfeiler unserer offenen und demokratischen Gesellschaft - und die werden wir uns nie wieder nehmen lassen!

Wir wünschen Jörg Reichel gute Besserung und schnelle Genesung und hoffen, dass die Täter:innen bald mit der vollen Härte des Rechtsstaats für ihr abscheuliches Handeln zur Verantwortung gezogen werden.

 

26.07.2021 in Ortsverein

Ein von Covid-19 geprägtes Schuljahr geht zu Ende

 

Am Donnerstag, den 29.7.2021 beginnen die Sommerferien. Normalerweise fliegen am Tag davor die Schulsachen in die nächstbeste Ecke und Schülerinnen und Schüler freuen sich auf sechseinhalb Wochen unterrichtsfreie Zeit. Doch dieses Mal fliegt die Schultasche nicht federleicht wie gewohnt. Der Corona-Inhalt wiegt schwer.      

Wochenlang nur Unterricht zu Hause, dann Präsenzunterricht im Wechsel, kein Sport-, kein Musikunterricht, freiwillige Arbeitsgemeinschaften fallen aus, einzelne Klassen oder einzelne ganze Schulen, bzw. Kitas geschlossen, Maskenpflicht usw. Unsere Kinder und Jugendlichen haben sich die Sommerferien allemal verdient!     

Aktuell stellt sich nun die Lage relativ entspannt dar. Doch die Infektionszahlen und die Inzidenzwerte steigen wieder, wenn auch nur leicht. Wir wissen aber nicht, wohin die Reise geht. Sind es Nachwehen der Fußball-EM? Gut möglich! Impfstoff steht mittlerweile in genügender Menge zur Verfügung, die Impfbereitschaft ist aber noch ausbaufähig. An dieser Stelle auch ein ganz "dickes Danke!" an die Hausärzte und die Helferteams für die Organisation der öffentlichen Impftermine im Alten Tabakschuppen hier in Bietigheim!    

Der vorsichtig geplante Urlaub kann nun wohl stattfinden. Hoffentlich macht die ominöse Delta-Variante uns aber nicht doch noch einen Strich durch die Rechnung. Einige Ferienregionen sind wieder Hochrisikogebiete. Schwarzmalerei hilft aber auch nicht weiter. Versuchen wir die kommenden Sommerferien zu genießen. Wenn es auch dieses Jahr kein Urlaub in fernen Gefilden sein wird - Deutschland hat wunderschöne Regionen, die es wert sind,dass man sie kennenlernt. Leider sind dann aber vielleicht genau diese überlaufen.   

Für das neue Schuljahr dürfen wir gespannt sein, was das nun "Grün" geführte Kultusministerium anbieten und organisieren wird. Schlechter als vor dem Führungswechsel dort sollte es eigentlich nicht laufen. Kultusministerin Schopper setzt auf Präsenzpflicht und nimmt wohl eine Durchseuchung der Schülerinnen und Schüler in Kauf. Kinder, die an Covid-19 erkranken brauchen lediglich "einen Packen Taschentücher". Dass erkrankte Kinder ihre Angehörigen anstecken können, sieht sie anscheinend nicht. Mögliche Long-Covid-Erkrankungen bei Kindern hat sie auch nicht auf dem Schirm. Geeignete Lüftungssysteme in Kitas und Schulen könnten schützen helfen. Lassen wir uns überraschen, was das neue Schuljahr bringen wird.     

Die Bietigheimer SPD wünscht Ihnen allen erholsame und entspannende Sommerferien. Bitte machen Sie einen "großen Bogen" um Covid-19 und kommen Sie gesund wieder nach Hause!

 

01.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

„Grün statt Grau“ Flyer vorgestellt

 

Die Verhinderung von Schottergärten vor den Wohnhäusern ist immer wieder ein hart diskutiertes Thema bei den Ratssitzungen, wenn es um die Aufstellung von Bebauungsplänen geht. Wir, so stellte Bürgermeister Constantin Braun bei der Preisverleihung des Fotowettbewerbs „Schönster Vorgarten“ heraus, legen Wert darauf, nicht vorzuschreiben, wie ein Vorgarten gestaltet wird, sondern wir wollen aufmerksam machen, wie man den Vorteil naturnaher Vorgärten für Mensch und Natur nutzen kann. Hierzu regte bereits vor einem Jahr der SPD-Gemeinderat Jörg Monschau an, dass die Gemeinde einen Flyer herausgibt, bei dem der Bürger zu Ideen angeregt wird, wie sein Vorgarten gut fürs Klima und Natur angelegt werden kann. Zusammengestellt und entworfen hat dieser Flyer, unter dem Motto „Grün statt Grau“, Sina Becker von der Gemeindeverwaltung. Einher mit der Auslegung des Flyers, den man im Rathaus finden kann und den auch Neubürgern zugestellt wird, ist auch wieder ein Fotowettbewerb in dem die Einwohnerinnen und Einwohner ihre schönen Vorgärten zeigen können. Der Flyer erklärt, welche Pflanzen sich gut für Vorgärten eignen und auch welche Vorteile Pflanzen auf das Mikroklima haben. Die Luft, so ist nachzulesen, wird gekühlt, es wird Sauerstoff produziert und gleichzeitig Kohlendioxid abgebaut. Ein begrünter Vorgarten schafft zudem nicht nur ein Paradies für Vögel und Insekten, sondern man kommt auch den gesetzlichen Auflagen des Landes Baden-Württemberg auf Verbot von Schottergärten nach. Im Übrigen, so ist im Flyer nachzulesen, ist der vermeintliche Pflegeaufwand von Schottergärten nicht geringer als bei einem begrünten Garten. Ein naturangelegter Vorgarten, so Sina Becker, ist eine Oase, die für Mensch und Tier eine besondere Lebensqualität schafft. Je vielfältiger die Bepflanzung ist, desto mehr Leben und Farbe bringt sie. Des Weiteren gibt der Flyer auch Tipps für pflegeleichte, immergrüne Gehölze, Bodendecker, Mulcharten, mehrjährige, winterfeste Stauden oder Bäume und Sträucher und auch Kletterpflanzen. Bei der Preisverleihung des letztjährigen Siegers des Fotowettbewerbs "Schönster Vorgarten“, der Familie Kanjo in der Bergstraße, nahm Bürgermeister Braun, Jörg Monschau und Sina Becker die Gelegenheit wahr, den schönen Vorgarten zu bestaunen. Es ist schon erstaunlich, welche Wertsteigerung die Umgestaltung eines Vorgartens haben kann, informierten Johann und Claudia Kanjo. Als wir eingezogen sind, war die ganze Fläche des Vorgartens betoniert und mit einer Mauer umzäumt. Im Sommer war der Beton, so heiß, dass die Luft vor dem Haus nur so flimmerte und man im Zimmer es kaum aushalten konnte. Sich im Vorgarten aufzuhalten war nicht machbar. In anstrengender Handarbeit wurde die Betonplatte herausgemeißelt und die Mauer abgetragen. Ausschlaggebend für diesen schweißtreibenden Aufwand, so meinte Johann Kanjo, sei das triste Bild und das Klima im Vorgarten gewesen. Jetzt, wo alles umgestaltet ist, man eine große Zieresche als Schattenspender und sehr viele Zierpflanzen und Sträucher als Heimstätte für Insekten gepflanzt hat, ist der Vorgarten wirklich zu einer grünen Oase geworden. Das Mikroklima ist nun so erträglich geworden, dass man auch tagsüber das Fenster durchaus offenstehen lassen kann. Im Schatten des Baumes kann man nun auch im Sommer gut entspannen. Das ganze Jahr über blüht und grünt immer etwas, freut sich Claudia Kanjo und man kann sehr viele Insekten und Vögel beobachten. Mit diesem Wettbewerb, so meinte Bürgermeister Constantin Braun, möchte man anspornen und so kann man sich mit einem Foto von seinem Vorgarten wieder für „Schönster Vorgarten“ bei der Gemeinde bewerben.

 

v.l. Sina Becker, Gemeindeverwaltung; SPD Gemeiderat Dr. Jörg Monschau; Johann und Claudia Kanjo, Preisträger; Bürgermeister Constantin Braun. 

Vielen Dank für Text und Bild an Dr. Heiner Wirbser.

 

12.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Aus der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Schon von Beginn der Gemeinderatssitzung am 06.05.2021 an war der Zeitdruck spürbar, der auf den Beschlussfassungen lastete. Schließlich umfasste die öffentliche Tagesordnung 18 Positionen, die abgehandelt werden wollten.

Bei den Baugesuchen schlossen wir uns gerne dem Antrag auf Vertagung der Freien Wähler an, um die Thematik der Einzäunung des Betriebsgeländes beim Baggersee von allen beteiligten Ämtern und Behörden vor einer Beschlussfassung zu ermöglichen. Offenbar war der Forstbetrieb noch nicht abschließend zu der Sache gehört worden, eine Vertagung deshalb die logische Konsequenz. Auch eine sehr vage Bauvoranfrage für ein Gebäude in der Badenstraße konnten wir in der vorliegenden Form nicht mittragen. So wurde auf unseren Wunsch hin die Beschlussfassung umformuliert und die Zusage verweigert. Alle Gremiumsmitglieder folgten unserem Antrag.

Bei den nächsten sieben Tagesordnungspunkten ging es um die Vergabe der ersten Gewerke beim Bau des neuen Kinderhauses Schneidergarten, und zwar um die Rohbauarbeiten, die Aufzugsanlage, die Lüftungsanlage, die Elektroinstallation und die Blitzschutzanlage. Viele der Unternehmen, die im Rahmen der beschränkten Ausschreibung kontaktiert worden waren, zeigten offensichtlich wenig Interesse an den Aufträgen, sodass die Zahl der Rückmeldungen deutlich hinter den Erwartungen zurück blieb. Begründet wurde dies seitens der Verwaltung mit der allgemeinen konjunkturellen Situation und den rasanten Preissteigerungen bei den Stahl- und Holzpreisen, die die Kostenplanung gehörig durcheinanderwirbelt. Die verhaltenen Reaktionen bei den Handwerksbetrieben zeigen aber auch, dass offenbar nicht alle Gewerbe gleich stark von der Corona Krise getroffen sind.

Für die Gewerke des Heizungsbaus und der Sanitärausrüstung wurden gar keine wertbaren Angebote zurückgesandt. Hier besteht die Hoffnung der Fraktion und des gesamten Rates, mit der Zustimmung zur freihändigen Vergabe durch offene Verhandlungen eine Firma zur Ausführung der Arbeiten zu finden, und zwar zu einem annehmbaren Preis. Die Arbeiten am Kindergarten können im Sommer starten.

Zu Recht wurde nicht nur von Mario Rummel (CDU), sondern auch von unserer Seite eine transparente Kostenverfolgung gewünscht und die betreuende Architektin darum gebeten, einen Kostenvergleich der geplanten und der realen Kosten zu führen, und diese dem Gemeinderat zur besseren Übersicht offenzulegen, denn der Gemeinderat hat ein großes Interesse daran, die kalkulierten Kosten einzuhalten. Wir sind aber zuversichtlich, bei den noch ausstehenden Gewerken die Kosten in die richtige Richtung bringen zu können. Schließlich ist die Gemeinde Bietigheim nicht dafür bekannt, geplante Projektkosten zu überziehen.

Dass der Austausch der Heizung in der alten Kirche (Kapelle) zu einer politischen Auseinandersetzung werden würde, hatte vorher niemand von uns erwartet. Doch auch im bereits zweiten Anlauf konnten weder der eingeschaltete Energiegutachter noch die Verwaltung ausreichend Licht in die Entscheidungsfindung bringen. So wurden in zahlreichen Redebeiträgen die beiden vorgeschlagenen Möglichkeiten – Gas-Brennwert Wandgerät oder Luft-Wasser-Wärmepumpe – abgewogen. Unsere anfängliche Offenheit gegenüber beiden Alternativen gaben wir im Laufe der Sitzung zugunsten der nachhaltigeren Lösung, nämlich der Wärmepumpe, auf. Dass wir uns, bei einer Enthaltung, gegen eine Gasheizung entschieden, lag zuvorderst an dem Gedanken, zukunftsorientiert zu handeln und der Abhängigkeit von der Gasversorgung entgegenzutreten. Allerdings machten wir unsere Entscheidung für die Wärmepumpe von der Bedingung abhängig, dass von Anfang an ausschließlich mit ökologischem Strom geheizt wird. 

Im Weiteren befassten wir uns mit den Schäden an der alten Kapelle. Hier liegen nun die ersten Angebote zur Instandsetzung des Dachstuhls zur Vergabe vor. Bei einer Begehung vor Ort konnten wir uns von den wirklich gravierenden Schäden ein Bild machen. Die mit den Sicherungsarbeiten betraute Fachfirma informierte uns bei der Begehung über die zielführende Instandsetzung des wohl aus dem Jahre 1700 stammenden Gebälks. Die ruhige und selbstsichere Art des Firmeninhabers lässt für uns keinen Zweifel, für das Vorhaben die richtige Firma an der Hand zu haben. Daher konnten wir der Vergabe ruhigen Gewissens zustimmen. Das Gleiche galt für die Gerüstbauarbeiten, die ebenfalls zur Vergabe standen. Auch konnte die Nachfrage unserer Fraktion zu dem zu beauftragenden Sicherheitskoordinator umfangreich beantwortet werden. Wir stehen für Transparenz in den Beauftragungen, daher wollten wir durch die gezielte Nachfrage den geringsten Verdacht der Vetternwirtschaft im Keim ersticken.

Sehr erfreulich ist der Umstand, dass die Sanierung der Bernhardstraße nun doch sehr zeitnah weitergeführt werden kann. Die fast unerwartete Aufnahme in das Landessanierungsprogramm und Gelder aus dem Ausgleichsstock gewähren die Machbarkeit und Finanzierung der Maßnahme. Es hat sich gelohnt, die Arbeit der Verwaltung abzuwarten. Vielen Dank an die Antragsteller!

In punkto Bernhardstraße wird unser Wunsch aus einem früheren Redebeitrag zur Haushaltseinbringung wahr. Nicht nur die Straße selbst wird endlich saniert, auch der Grünstreifen erfährt eine enorme Aufwertung – vom Hundeklo zum Aufenthaltsplatz. Alle Fraktionen freuen sich sehr über den im Frühjahr 2022 startenden Baubeginn.    

Die geplante Anpassung der Vereinsförderrichtlinien, durch welche die Förderung der Vereine von 20% auf 30% angehoben wird, erhielt unsere volle Unterstützung, denn sie passt perfekt zu unserer oft vorgetragenen Unterstützungsbereitschaft aller Vereine in Bietigheim. Um aber alle Vereine dabei gleichzustellen, beantragten wir, dass diese Förderung rückwirkend zum 01.01.2021 eingeführt wird, damit bereits gestellte Anträge ebenfalls berücksichtigt werden.

 

02.04.2021 in Ortsverein

Osterhase zum Glück nicht in Quarantäne

 

"Feierlicher Osternachtgottesdienst, Ostereier suchen mit Familie und Großeltern, Osterurlaub in südlichen Gefilden - all diese und andere Aktivitäten müssen dieses Mal ausfallen."      

Mit diesen Worten begann unser letztjähriger Ostergruß hier im Gemeindeanzeiger. Und wahrscheinlich hätten es damals nur die größten Pessimisten unter uns für möglich gehalten, dass dieser Satz auch im Frühjahr 2021 noch seine Gültigkeit hat.    

Doch leider erleben wir aktuell die nunmehr dritte Welle der Pandemie, die durch die mittlerweile zahlreichen Mutationen des Virus sogar noch Fahrt aufnimmt. Viele Menschen kommen deshalb allmählich mit ihrer Kraft und Geduld an ihre Grenzen.   

Doch das viel beschworene Licht am Ende des Tunnels ist jetzt mehr als nur erahnbar: Viele derjenigen, die durch das Virus besonders gefährdet sind oder sich täglich "an vorderster Front" um Mitmenschen kümmern, sind mittlerweile geimpft. Schnelltests bringen zumindest ein Mindestmaß an Sicherheit in den Alltag zurück - und machen hoffentlich bald auch wieder die sozialen Interaktionen in Sport, Kultur und Freizeit möglich, die viele so schmerzlich vermissen.    

Unser Dank geht an alle, die in dieser Zeit Not lindern, Hilfe geben oder Freude spenden. Ihnen und allen Einwohnerinnen und Einwohnern wünschen wir von Herzen gesunde, frohe und friedvolle Ostertage.     

Haben Sie Fragen, Ideen oder Vorschläge, wie wir das Zusammenleben in Bietigheim angenehmer oder sozialer gestalten können? Oder möchten Sie Kritik loswerden? Dann wenden Sie sich gerne an die SPD-Gemeinderatsfraktion oder den SPD-Ortsverein. Unsere Kontaktdaten finden Sie hier auf unserer Homepage.

Ihre SPD Bietigheim

 

Landtag

Jonas Nicolas Weber
Jonas Nicolas Weber

 

 

 

Bundestag

Gabriele Katzmarek

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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