Nachrichten zum Thema Ortsverein
25.12.2022 in Ortsverein
Ein krisenreiches Jahr geht zu Ende
Russlands Angriff auf die Ukraine erschütterte Ende Februar 2022 die Welt. Ein Ende des Ukraine-Kriegs ist nicht in Sicht. Über eine Million Menschen sind aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet. Die Unterbringung und die Integration der Flüchtlinge stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Das Engagement der vielen Ehrenamtlichen kann hierbei nicht genug gewürdigt werden.
Im Jahr 2022 mussten die Menschen einige Herausforderungen meistern. Gestiegene Verbraucherpreise, eine historische Energiekrise, ein weiterer Dürresommer und natürlich gab es immer noch die Coronapandemie. Allerdings gab es im dritten Pandemiejahr endlich eine Entspannung und das gesellschaftliche Leben war, trotz weiterer Vorsicht, nicht mehr so beschränkt wie in den Jahren zuvor. In unserem Ortsverein konnten wieder die gewohnten Mittwochstreffs und unser Grillfest stattfinden. Trotz der digitalen Möglichkeiten sind und bleiben der persönliche Austausch und die Begegnungen vor Ort für die politische Arbeit unverzichtbar.
Zum Jahresende bleibt die Hoffnung, dass wir trotz aller Schwierigkeiten als Gesellschaft zusammenstehen und weiterhin unsere demokratischen Grundwerte verteidigen, denn sie sind das Fundament einer lebenswerten Zukunft.
Die Bietigheimer SPD wünscht Ihnen "Frohe, besinnliche, erholsame, gesunde Weihnachtstage und alles erdenklich Gute für das neue Jahr!"
19.10.2022 in Ortsverein
Von Pull-Effekten und falschen Signalen
Ende September haben sich der Landrat des Landkreises Rastatt, der Oberbürgermeister von Rastatt sowie 20 Bürgermeister und 2 Bürgermeisterinnen aus den umliegenden Städten und Gemeinden in einem offenen Brief, der auch hier im Gemeindeanzeiger abgedruckt war, an die politisch Verantwortlichen aus Bund und Land gewandt. Allein an der Tatsache, dass die Unterschriftenliste ganze vier Seiten des Gemeindeblatts einnahm, konnte man ermessen, dass hier etwas Außergewöhnliches auf den Weg gebracht worden war. Auch unser Bürgermeister Constantin Braun hatte sich in die Liste der Unterzeichner eingereiht.
Gegenstand des "Gemeinsamen Schreibens", das als eine Mischung aus Hilferuf und flammendem Appell gelesen werden kann, war die als äußerst prekär bezeichnete Unterbringungssituation von Geflüchteten auf Kreis- und Gemeindeebene.
Wir als SPD-Ortsverein Bietigheim können Intention und Zielrichtung des Schreibens sehr gut nachvollziehen und die Forderungen der kommunalen Amtsträger größtenteils unterschreiben. Auch bei uns in Bietigheim ist die Unterbringung von Geflüchteten sehr schwierig, der Druck gerade auf die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer enorm, und die Wohnraumsituation für diejenigen, die vor Krieg, Zerstörung und Verfolgung hierher geflüchtet sind, oftmals schwierig. Zurecht fühlen sich alle Beteiligten auf kommunaler Ebene von Bund und Land im Stich gelassen.
Ein Satz des Schreibens hat jedoch bei uns für viel Diskussionsstoff gesorgt. Dort heißt es: "Auf Bundesebene müssen die Pull-Effekte abgestellt und insbesondere der Rechtskreiswechsel für die ukrainischen Flüchtlinge vom Asylbewerberleistungsgesetz zu Hartz IV (und künftig dem Bürgergeld) zurückgenommen werden, weil dadurch falsche Signale ausgesendet werden."
Wir sind mehrheitlich der Auffassung, dass dieser Satz selbst "falsche Signale" aussendet. Denn auch ohne den Begriff vom "Sozialtourismus" zu verwenden (Grüße gehen raus an Friedrich Merz, der hier das Copyright hat) wird dadurch recht sorglos und ohne große Not die rechtspopulistische Erzählung übernommen, dass es einen kausalen Zusammenhang zwischen der Höhe der Sozialleistungen und der Zahl der ukrainischen Geflüchteten gäbe. Oder, umgekehrt ausgedrückt, dass eine beträchtliche Anzahl an Menschen nur deshalb hierher flieht, weil in Deutschland
angeblich das "große Geld" winkt (nur zur Einordnung: der Hartz IV Satz liegt aktuell bei 449 € monatlich).
Diese Erzählung ist nicht nur menschenverachtend, sie ist auch inhaltlich falsch. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ("Hat Friedrich Merz recht?" von Nina von Hardenberg, 10.10.2022) ist sich darüber inzwischen nicht nur die Fluchtforschung einig, auch eine aktuelle Analyse des Bundesinnenministeriums kommt zum selben Schluss. Im Ministerium wurde die Zahl der Menschen untersucht, die per Bahn oder in gesondert eingesetzten Bussen aus der Ukraine
nach Deutschland kamen. Diese Zahl ist, verglichen mit den ersten Monaten des Krieges, deutlich rückläufig. Und daran hat weder die Bekanntgabe der höheren Sätze im April, noch der Stichtag ihrer Einführung im Juni etwas geändert. Auch nach Ansicht des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung sind die "Sozialgesetze [...] für Migrationsbewegungen irrelevant". Stattdessen versuchen Menschen, die vor Waffengewalt fliehen, möglichst nah an ihrem ursprünglichen Wohnort zu bleiben. Aus diesem Grund verbleiben (über alle Konflikte hinweg) zwei Drittel aller Vertriebenen im eigenen Land. Und ein Großteil derjenigen, die ihr Land
verlassen, suchen Schutz im Nachbarland. Diejenigen, die es weiter weg zieht, haben meist Freunde oder Familie im Land der Zuflucht. Aus diesen Gründen ist die Schlussfolgerung von Nina von Hardenberg unserer Meinung nach zutreffend, nach der "ein komplexes Zusammenspiel individueller Motive" darüber entscheidet, wohin sich Menschen auf der Flucht wenden. Die ökonomische Situation im Zufluchtsland ist somit höchstens einer unter vielen Faktoren.
Bei aller Sympathie für das Anliegen der Verfasser des Offenen Briefes hätten wir uns in diesem Punkt von Landrat und Bürgermeistern mehr Empathie für die Flüchtenden und eine größere Differenzierung in der Analyse gewünscht.
Möchten Sie mit uns über dieses oder andere Themen diskutieren? Dann kommen Sie zu unserem Mittwochstreff. Den nächsten gibt es am 7.12.22, wie immer im Haus Edelberg. Wir freuen uns auf Sie.
Ihr SPD-Ortsverein Bietigheim
25.07.2022 in Ortsverein
Ferien und Urlaub haben wir uns alle verdient!
„Wann wird’s mal wieder richtig Sommer?“ sang Rudi Carrell 1975 und meinte damals mit ‚richtig‘ trocken und heiß. Das Problem der nassen und kalten Sommer haben wir heute, 50 Jahre später, nicht mehr.
Wenn es vom Versmaß her nicht so schlecht passen würde, würde Carrell heute wahrscheinlich singen: „Wann wird’s mal wieder ein normaler Sommer?“ Es scheint Lichtjahre her, dass wir als SPD Ortsverein an dieser Stelle einfach „Ihnen allen schöne, entspannte, erholsame Sommerferien“ schreiben konnten, ohne dem Wunsch ein großes „trotz…“ anzuhängen.
In den letzten beiden Jahren war das einem bis dahin unbekannten Virus geschuldet, das von den 99% der Bevölkerung, die an eine Pandemie glaubten, oft als „Corona-Krise“ bezeichnet wurde.
Heute beschäftigt uns Corona nur noch am Rande. Das liegt aber leider nicht daran, dass wir das Virus besiegt hätten. Vielmehr kann man im Sommer 2022 den Eindruck gewinnen, dass der Anhang „-Krise“ auf nahezu jedes früher unverdächtige Substantiv passt: auf „Energie“ zum Beispiel, auf „Inflation“, auf „Getreide“ oder „Wohnung“, natürlich auf „Klima“, aber auch auf Nischenbegriffe wie „Flughafenabfertigung“. Auf „Ukraine“ nicht, da ist Krieg.
Trotzdem, oder gerade deshalb, möchten wir es auch in diesem Jahr nicht versäumen, Ihnen allen schöne, entspannte und erholsame Sommerferien im Kreise netter Menschen zu wünschen, und allen, die unterwegs sind, eine gute, stressfreie Reise und eine sichere Rückkehr in unsere schöne Gemeinde.
Passen Sie alle gut auf sich und Ihre Liebsten auf!
Falls Sie mit uns über die Krisen dieser Welt oder über Entwicklungen in Bietigheim diskutieren möchten: Wir sind bei den Mittwochstreffs oder auch persönlich jederzeit für Sie erreichbar.
Herzliche Grüße,
Ihr SPD Ortsverein Bietigheim
12.07.2022 in Ortsverein
Johannes Kopp ist Bürgermeister von Muggensturm!
Es gab nicht wenige Muggensturmerinnen und Muggensturmer, wie auch interessierte Wahlbeobachter aus anderen Gemeinden, die für die Bürgermeisterwahl einen spannenden Wahlabend mit einem knappen Ergebnis prognostiziert hatten.
Denn kurz vor Bewerbungsschluss hatte Johannes Konkurrenz aus unerwarteter Ecke bekommen: Veronika Laukart, seit 2017 amtierende Bürgermeisterin von Au am Rhein, hatte sich ebenso überraschend wie kurzfristig entschieden, sich im letzten Drittel ihrer Auer Amtsperiode ebenfalls für die Nachfolge von Dietmar Späth in Muggensturm zu bewerben.
Doch die erwartete Spannung blieb aus, stattdessen wurde es ein verhältnismäßig entspannter und am Ende triumphaler Tag für Johannes. Grund dafür war nicht zuletzt sein überzeugender Wahlkampf, in dem er sehr transparent und proaktiv in den Dialog mit der Muggensturmer Einwohnerschaft getreten war, sowie sein sympathisches und kompetentes Auftreten bei der Vorstellungsveranstaltung. So konnte Johannes am Ende fast drei Viertel der Stimmen auf sich vereinigen.
Der SPD Ortsverein freut sich mit Johannes und wünscht ihm jederzeit viel Spaß und viel Erfolg für seine Arbeit zum Wohle der Gemeinde. Wir freuen uns sehr, Johannes nun auch im MÖBS Verbund als kompetenten Ansprechpartner und Vertreter sozialdemokratischer Werte zu haben.
Deshalb an dieser Stelle noch einmal vom gesamten SPD Ortsverein Bietigheim: Herzlichen Glückwunsch, Johannes!
27.05.2022 in Ortsverein
Erfolg für SPD Bietigheim - Neue KVV-Einzelfahrkarten zum Selbstentwerten ab Mitte Mai 2022
Die Empörung war Ende 2021 nicht nur in Bietigheim, sondern in der ganzen Region, groß als die Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) die Abschaffung der Entwerter in den Straßenbahnen und damit verbunden die Abschaffung der Fahrkarten zum Selbstentwerten ankündigte.
In seiner Jahreshauptversammlung am 17.11.2021 beschloss der SPD Ortsverein Bietigheim in dieser Angelegenheit an den KVV in Form einer Resolution heranzutreten. Denn die Entscheidung des KVV bedeutete, dass vor allem älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern und Kindern die Nutzung des ÖPNV in einem nicht zu tolerierenden Ausmaß erschwert würde. Der SPD Ortsverein Bietigheim forderte deshalb in seiner E-Mail vom 10.12.2021 den KVV dazu auf die bewährten Fahrkarten weiterhin anzubieten.
Im Antwortschreiben von Herrn Dr. Pischon, Geschäftsführer des KVV, wurde uns leider klar signalisiert, dass mit einer Rücknahme der Aufsichtsratsbeschlüsse nicht zu rechnen sei und man davon ausgehe, dass sich das neue digitale Ticketsystem etablieren werde. Allerdings unterschätzte der KVV, dass es in der Region noch viele Menschen gibt, die ihr Leben nicht nur digital sondern auch oder nur analog gestalten. So verhallte unsere öffentliche Kritik am Vorgehen des KVV nicht, sondern es erhoben weitere Fahrgast- und Interessensgruppen ihre Stimmen. Infolgedessen beschloss der Aufsichtsrat des KVV in seiner Sitzung vom 11.03.2022 die Einführung einer Einzelfahrkarte zum Selbstentwerten.
Der KVV bietet künftig eine Papierfahrkarte im 5er-Block an, die auf Vorrat gekauft werden und von den Fahrgästen nach dem Prinzip des Baden-Württemberg-Tickets selbst mit Kugelschreiber entwertet werden kann. Zielgruppe sind alle Menschen, beispielsweise Senior*innen oder jüngere Schüler*innen, die gelegentlich mit dem ÖPNV fahren und weiterhin gerne einen kleinen Vorrat an Einzeltickets für alle Fälle in der heimischen Schublade haben möchten.
Der SPD Ortsverein Bietigheim hofft, dass bei zukünftigen Beschlüssen des KVV die Belange aller Kunden berücksichtigt werden und nicht nur der Wunsch im Vordergrund steht mit neuen technischen Raffinessen Kunden zu gewinnen.
27.05.2022 in Ortsverein
Einladung zum Mittwochstreff am 01.06.2022
Endlich ist es wieder so weit! Am Mittwoch, 01.06.2022, findet um 19.00 Uhr der erste Plaudertreff der Bietigheimer SPD im Jahr 2022 im Haus Edelberg, Eingang Raiffeisenstraße statt. Aktuelle politische Themen laden wieder zu anregenden Diskussionen ein. Themenschwerpunkte dürften neben dem Krieg in der Ukraine sicherlich auch noch die zurückliegenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW sowie das verbilligte ÖPNV-Ticket für 9 Euro sein. Selbstverständlich kommt auch die Bietigheimer Ortspolitik nicht zu kurz. Alle interessierten Einwohner, ob Jung oder Alt, sind hierzu recht herzlich eingeladen.
27.05.2022 in Ortsverein
Rückblick: 1. Bietigheimer Bürgerwanderung am 21.05.2022
Bei herrlichem Wetter fand am vergangenen Samstag die 1. Bietigheimer Bürgerwanderung statt. Unsere Gemeinderäte Karin Schwamberger und Dirk Schmitt sowie Alt-Gemeinderätin Nadine Münch schlossen sich der Einladung gerne an und freuten sich nach über 2 Jahren Corona-Pandemie auch wieder am persönlichen Austausch mit der Bietigheimer Bevölkerung. Moderiert wurde die Bürgerwanderung von Bürgermeister Constantin Braun, der die Teilnehmer zu 7 abgeschlossenen, laufenden bzw. zukünftigen Projekten im Ort führte.
1. Station war das sich im Bau befindliche Ärztehaus. Gesprächs- und Diskussionsbedarf gab es hier hauptsächlich bei der Ansiedlung von Fachärzten, die nach einhelliger Meinung der Teilnehmer dringend erforderlich sei. Hierzu erläuterten Bürgermeister Braun und Stefan Peters, dass aufgrund der geltenden Regelungen hierfür freie Arztsitze erforderlich seien, die es aktuell nicht gäbe. Verantwortlich hierfür ist die Bedarfsplanung der kassenärztlichen Vereinigung, welche vorgibt wie viele zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Ärzte in einem bestimmten räumlichen Bereich für eine bestimmte Bevölkerungsanzahl zur Verfügung stehen soll.
2. Station der Bürgerwanderung war das Sanierungsgebiet Alter Ortskern. Hier blickte Bürgermeister Braun zunächst auf die bereits durchgeführten Straßen- und Tiefbauarbeiten zurück. Zentrales Thema war jedoch die zukünftige Gestaltung des alten Ortskerns. Nachdem die Heilig Kreuz Kirche bereits seit 2018 saniert wird, soll im Jahr 2023 auch das in die Jahre gekommene Gebäude des Kinderhauses St. Gabriel und in ein paar Jahren die Neugestaltung des bis dahin ehemaligen Standorts der Grundschule folgen. Zu Letzterem erklärte Bürgermeister Braun, dass geplant sei eine Bürgerwerkstatt zu initiieren, um die Bietigheimer Bürgerinnen und Bürger bei der weiteren Entwicklung des Standortes zu beteiligen. Dies wird von Seiten der Bietigheimer SPD sehr begrüßt.
Weiter ging es dann zur 3. Station "Jugendangebote". Hier konnten die Teilnehmer der Bürgerwanderung das neue Soccer Feld auf der Stöckwiese beim TuS-Gelände bestaunen. Da dieses sehr gut besucht wird, werde aktuell die Installation einer kleinen Flutlichtanlage für die Abendstunden geprüft, so Bürgermeister Braun. Weitere Angebote für unsere Kinder und Jugendlichen sollen bei der Umgestaltung des Hartplatzes entstehen (Dirt-Bike-Anlage, Bereich für ferngesteuerte Autos...). Auch die Umgestaltung des Jugendraums sei noch nicht abgeschlossen, erläuterte Bürgermeister Braun.
Bei Station 4 "Alte Kapelle" berichtete Architekt Andreas Fritz über die laufenden Sanierungsarbeiten. Auch machte er anhand von entfernten Dachbalken deutlich wie dramatisch sich die Situation vor der Sanierung darstellte (Einsturzgefährdung). Aufgrund der erheblichen Sanierungskosten der Alten Kapelle, ca. 2 Mio. Euro, sowie der Heilig Kreuz Kirche, ca. 4 Mio. Euro, gründete sich der Förderverein KircheNRenovierung Bietigheim. Ausführungen hierzu erfolgten von Dirk Schmitt in seiner Funktion als Kassierer des Fördervereins.
Nach einer kleinen Pause ging es weiter zu Station 5 "Sanierungsgebiet Bahnhofsumfeld II". Hier wurden die Sanierungsarbeiten in der Bernhardstraße besichtigt. Freuen können sich hier die Bietigheimer und Bietigheimerinnen auch auf eine zukünftige neu gestaltete Grünanlage, die mit einem schönen Wegekonzept zum Verweilen einlädt. Auch sei die Planung für die 2. Straßenbahnhaltestelle im Süden von Bietigheim auf einem guten Weg, so Bürgermeister Braun.
Unsere 6. Station war das sich im Bau befindliche "Kinderhaus Schneidergarten". Hier wird aktuell überprüft, ob aus Sicherheitsgründen der Eschenweg auf die ehemalige B36 verlängert wird, um den Verkehr vor dem Kindergarten zu reduzieren und Gestaltungsspielraum für verkehrsberuhigende Maßnahmen zu schaffen.
Letzte und 7. Station war die "Neue Grundschule mit Einfeldsporthalle" die am jetzigen Standort der Gemeinschaftsschule entstehen soll. Die Vorbereitungen hierzu laufen auf Hochtouren (z.B. pädagogisches Konzept für Ganztagsbetrieb). Wichtig bei diesem Projekt ist auch die Berücksichtigung des mittelfristigen Wegfalls des kirchlichen Gemeindehauses als kultureller Veranstaltungsort. Die neue Grundschule soll zur Kompensation entsprechend konzipiert und ausgestattet werden.
Am Rathaus fand schließlich der gemütliche Ausklang der wirklich gelungenen 1. Bietigheimer Bürgerwanderung statt. Der SPD Ortsverein Bietigheim bedankt sich an dieser Stelle auch recht herzlich beim DRK-Ortsverein Bietigheim/Elchesheim-Illingen für die Verpflegung während und nach der Bürgerwanderung.
