20.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Medizinische Versorgung sichern

 

Klinikum Mittelbaden stärken

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

 

20.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Zukunft gestalten

 

Moderne Mobilität und gute Gesundheitsversorgung für unsere Region

 

Mit der Haushaltsverabschiedung werden die wichtigen Weichen für das kommende Jahr im Landkreis gestellt. In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfratkion, Jonas Weber, unterstrichen, dass die SPD Zukunftsthemen in den Mittelpunkt stellen will. Moderner Nahverkehr, der in der Fläche ein gutes Angebot bietet und bezahlbar ist, ist für unseren Landkreis von hoher Bedeutung. Die medizinische Versorgung muss weiterentwickelt werden. Die SPD will gute wohnortnahe Versorgung sichern. Das Klinikum Mittelbaden soll ein kommunales Klinikum bleiben. Einem Verkauf an private Unternehmen lehnt die SPD ab. Die SPD will gute Qualität und spricht sich gegen einen einseitigen Kostendruck aus. Es darf nicht zu Lasten von Patienten oder Personal gespart werden.

Da fast die Hälfte der Srtaßen sanierungsbedürftig ist, dringt die SPD darauf zügig die Sanierung anzugehen. Auch die Umweltverschmutzung durch PFC muss gründlich aufgearbeitet werden und bekämpft werden. Die ganze Rede findet sich hier:

http://www.landkreis-rastatt.de/site/kreis-rastatt/get/documents_E1588679990/kreis-rastatt/Objekte/03_Aktuelles/PDF-Dateien/Haushalt/Haushalt2018_Stellungnahme_SPD_Weber.pdf

 

 

01.02.2016 in Kommunalpolitik

Politischer Aschermittwoch des SPD-Kreisverbandes

 

"Am Aschermittwoch ist alles vorbei!" - aber nur bei der Fasenacht.

Der Alltag hat uns dann wieder und der Wahlkampf zur Landtagswahl geht in seine heiße Phase. Deshalb lädt der SPD-Kreisverband zum politischen Aschermittwoch:

Rastatt, 19.00 Uhr in der Reithalle mit Uwe Hück, Betriebsratsvorsitzender  und stellvertretender Aufsichtsratvorsitzender der Porsche AG.

Aufgewachsen in einem Kinderheim, gelernter Autolackierer, ehemaliger Thaibox-Profi, zweifacher Europameister, engagiert sich Uwe Hück seit Jahrzehnten für Jugendliche aus schwierigen Verhältnissen und gegen die Diskriminierung verschiedener Bevölkerungsgruppen.

Unter dem Motto "Blaue Flecke für soziale Zwecke" stieg Uwe Hück im November 2013 gegen den ehemaligen Profiboxer Luan Krasniqi in den Ring.

Der Erlös der Veranstaltung war für die "Lern-Stiftung Hück" und ein SOS-Kinderdorf in Pristina bestimmt.

Ein "heißer" Typ - ihm zuhören lohnt sicher!

 

Nils-Schmid-Tour

Am Donnerstag, 11. Februar 2016 ist der Spitzenkandidat der SPD - Baden-

-Württemberg, Nils Schmid in unserer Region unterwegs.

Unimog-Museum Gaggenau, Beginn 16.00 Uhr

Zusammen mit unserem Bürgermeister a. D. und Landtagsabgeordneten Ernst Kopp lädt Nils Schmid zum Bürgerdialog ein.

 

SPD - Mittwochstreff im Februar

Auch dieses Mal wieder um eine Woche verschoben, siehe obige Veranstaltung in Rastatt, also erst am Mittwoch, den 17.02. wie immer im Haus Edelberg, Raum der Gemeinde, Eingang Raiffeisenstraße, Beginn 19.30 Uhr.

Der 13. März naht, Tag der Landtagswahl. Die Umfragezahlen sehen für die SPD aktuell nicht berauschend aus. Die AfD wird wohl den Einzug in den Landtag schaffen. Packt die FDP die 5% - Hürde? Kommen auch die Linken hinein?

Ein Ende der Flüchtlingskrise ist nicht in Sicht. Die AfD - Vorsitzende Petry denkt an den Einsatz von Schusswaffen zur Sicherung unserer Grenzen.

Also wieder Gesprächsstoff genug. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen und natürlich ist kein SPD-Parteibuch erforderlich.

 

19.01.2016 in Kommunalpolitik

Ehrenbürger Ernst Kopp

 

Herzliche Glückwünsche unserem neuen Ehrenbürger Ernst Kopp!

"Altbürgermeister" klingt ja nicht so prickelnd, zumal wenn man erst 61 ist.

"Ehrenbürger" sagt anderes aus: Man hat sich über das normale Maß hinaus verdient gemacht um seine Heimatgemeinde. Der Gemeinderat sieht dies so und fasste deshalb den einmütigen Beschluss: Ernst Kopp wird zum Ehrenbürger  ernannt. Zum Glück hatte sich niemand vor der offiziellen Verleihung verplappert - entsprechend groß war die Überraschung beim Geehrten.

Der SPD-Ortsverein gratuliert seinem verdienten Genossen Ernst Kopp herzlich zu dieser Auszeichnung.

Ernst Kopp ist in der Geschichte Bietigheims erst der zweite Bürger, dem diese Ehrung zu Teil wurde. Im Jahr 1937 wurde der damals älteste Einwohner Bietigheims, Ulrich Schmitt zum Ehrenbürger ernannt. Von 1883 bis 1888 und von 1903 bis 1912 war er Bürgermeister gewesen. Nach dem 2. Weltkrieg wurde die allseits bekannte Straße nach ihm benannt. Sein Grabstein wurde zur Erinnerung vom Friedhof zur Alten Kirche, neben das große Steinkreuz versetzt.

Dass zur Verabschiedung unseres Bürgermeisters auch die Sozialministerin des Landes Baden-Württemberg, Katrin Altpeter anreiste, um ihren Fraktionskollegen Ernst Kopp im Namen der Landesregierung zu ehren, damit hatte Ernst K. sicher auch nicht gerechnet. Im Auftrag des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann durfte sie unserem Bürgermeister a. D. die Staufermedaille überreichen. Damit würdigte die Stuttgarter Landesregierung die vielfältigen Verdienste Ernst Kopps im sozialen und ehrenamtlichen Bereich.

Auch hierzu die herzlichen Glückwünsche des SPD-Ortsvereins.

An dieser Stelle auch ein ganz dickes "Danke!" an alle, die diese Feierstunde  vorbereitet und ihr solch einen würdigen Rahmen gegeben haben. Alle Teilnehmer und Besucher waren voll des Lobes.

 

05.01.2016 in Kommunalpolitik

SPD - Mittwochstreff im Januar

 

Auch im neuen Jahr gibt es den Mittwochstreff des SPD-Ortsvereins, normalerweise immer am 2. Mittwoch des Monats, in Ferienzeiten allerdings nicht. Manchmal gibt es auch organisatorische Gründe, auf einen anderen Mittwoch auszuweichen. Solche beeinflussen nun unseren Januartreff.

Deshalb starten wir im Jahr 2016 erst am 20. Januar - wie immer um 19.30 Uhr im Raum der Gemeinde im Haus Edelberg, Eingang von der Raiffeisenstraße her.

Und natürlich gibt es auch im neuen Jahr beim Mittwochstreff keine feste Tagesordnung, die Teilnehmer bestimmen den Gesprächsverlauf.

Ernst Kopp wird dann schon "Altbürgermeister" sein, Constantin Braun wird inoffiziell schon das Amt angetreten haben. Welche "Baustellen" blieben übrig, welche neuen wird man angehen müssen? Was passiert aktuell in der Landes-, Bundes- und Weltpolitik? Wir werden sicher wieder genügend Gesprächs-themen haben.

Alle Einwohner sind herzlich eingeladen und wie immer ist natürlich kein SPD-Parteibuch erforderlich!

 

27.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Fünf Punkte zur Flüchtlingspolitik

 

Sozialdemokratische Forderungen im Landkreis

Deutschland ist Einwanderungsland. Darüber wurde jahrelang gestritten. In den letzten Wochen und Monaten hat die Realität diese Debatte beendet. Die massiv angestiegenen Flüchtlingszahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei ist es weniger die Zahl als die rasante Dynamik des Anstiegs, dem die staatlichen Strukturen hinterherhinken.

Die SPD im Kreis begrüßt, dass Baden-Württemberg neben Bayern zu den einzigen Bundesländern gehört, die einen nahezu vollständigen Kostendeckungsgrad erreicht und für die Rechnungsjahre 2015 und 2016 alle Bestandteile der Kostenpauschale, also für Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung, auf Grundlage des jeweiligen Rechnungsergebnisses der Stadt- und Landkreise übernimmt.

Mit großem Respekt und Dank verfolgt die SPD im Kreis den unermüdlichen Einsatz der vielen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen, die sich tagtäglich für Flüchtlinge und unser Gemeinwohl einsetzen.

 

15.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Junge Union betreibt Wahlkampf mit billigen Tricks

 

Abkehr der gemeinsamen Linie mit SPD nicht zu machen

Die Junge Union entlarvt sich mit ihrer Meldung selbst, denn sie verfolgt lediglich eigene Interessen. Sie versucht Wahlkampf mit billigen Tricks zu betreiben. Bürgermeister Ernst Kopp vertritt die im Landkreis anerkannte Linie bei der Unterbringung von Flüchtlingen: Keine Großunterkünfte und kein Abschieben in Randlagen. So ist die gemeinsame Devise. So wird die dezentrale Unterbringung Innerorts im Landkreis von allen Akteuren unterstützt und findet Anklang in Bevölkerung und Medien.

 

Landtag

Jonas Nicolas Weber
Jonas Nicolas Weber

 

 

 

Bundestag

Gabriele Katzmarek

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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